dts
- Politik
Koalitionsarbeitsgruppe uneins bei Wehrpflicht und Entwicklungshilfe
Bei ihren Koalitionsgesprächen haben Union und SPD in der Arbeitsgruppe zu den Themen Verteidigung, Außenpolitik und Entwicklungshilfe keine Einigung über…
- Politik
Klingbeil verteidigt Umgang mit AfD im Bundestag
SPD-Chef Lars Klingbeil hält es für legitim, dass der AfD-Kandidat Gerold Otten bei der Wahl für den Posten des Bundestagsvizepräsidenten…
- Gesellschaft
Union und SPD wollen Bau von Energiespeichern beschleunigen
Eine Koalition aus Union und SPD würde den Bau von Energiespeichern sowie CO2-Abscheidungs-, Speicher- und Nutzungsanlagen (CCS/CCU) priorisieren. Das geht…
- News-App
- Politik
Steinmeier überreicht Scholz Entlassungsurkunde
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am Dienstag Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und seinen Kabinettsmitgliedern ihre Entlassungsurkunden überreicht.Die Verfassung regele den Übergang…
- Politik
Chat-Vorfall: Laschet nennt US-Sicherheitspanne „dilettantisch“
Armin Laschet (CDU), Außen- und Sicherheitspolitiker der Unionsfaktion, hat sich überrascht über das Sicherheitsleck der Jemen-Chats der US-Regierung gezeigt. "Ich…
- Politik
Arbeitsgruppe dementiert Einigung auf Abschaffung von Heizungsgesetz
Unterhändler der Klima-und-Energie-Arbeitsgruppe dementieren eine Einigung von Union und SPD auf die Abschaffung des Heizungsgesetzes. Darauf habe man sich in…
- Politik
Gysi verteidigt Rede gegen Kritik
Alterspräsident Gregor Gysi (Linke) hat seine Rede im Deutschen Bundestag gegen Kritik verteidigt. "Eine Rede ohne Redezeitbegrenzung, das hatte ich…
- Politik
Bundestag baute vor konstituierender Sitzung zu wenig Sitze ein
Vor der konstituierenden Sitzung des 21. Deutschen Bundestages fehlten im Plenarsaal bei der AfD-Fraktion sieben Sitzplätze. Das bestätigte die Bundestagsverwaltung…
- News-App
- Politik
Bundestagsvizepräsidenten gewählt – AfD-Kandidat fällt durch
In der konstituierenden Sitzung des 21. Deutschen Bundestages sind am Dienstag die Bundestagsvizepräsidenten gewählt worden.Der AfD-Kandidat Gerold Otten fiel dabei…
- News-App
- Politik
Ortleb, Nouripour, Lindholz und Ramelow zu Bundestagsvizepräsidenten gewählt, AfD-Kandidat durchgefallen
Josephine Ortleb (SPD), Bodo Ramelow (Linke), Omid Nouripour (Grüne) und Andrea Lindholz (CSU) sind zu neuen Bundestagspräsidenten gewählt worden. Gerold…
- Politik
Laschet verteidigt Alterspräsident Gysi
Der CDU-Abgeordnete und ehemalige Kanzlerkandidat der Union, Armin Laschet, hat den Alterspräsidenten des Deutschen Bundestags, Gregor Gysi (Linke), gegen Kritik…
- Politik
Mehrheit sieht kaum geeignete Ministerkandidaten in Union und SPD
Wer aus den Reihen von CDU, CSU oder SPD künftig Ministerposten im Bundeskabinett übernehmen könnte, bleibt für eine Mehrheit der…
- Politik
Banaszak kritisiert geplantes Heizungsgesetz-Aus
Grünen-Chef Felix Banaszak kritisiert die von Union und SPD geplante Abschaffung des Heizungsgesetzes scharf. "Mit dieser Entscheidung würden die Koalitionäre…
- Politik
NRW verlangt „gemeinsames Anpacken“ bei Erziehermangel
NRW-Familienministerin Josefine Paul (Grüne) zeigt Verständnis für die Kritik vieler Kitas."Wir sehen, wie das gesamte System Kita in den vergangenen…
- Gesellschaft
Unter Trump verzichten viele Deutsche auf USA-Urlaub
41 Prozent der Bundesbürger würden grundsätzlich auch unter dem derzeitigen US-Präsidenten Donald Trump Urlaub in den USA machen. Für 43…
- News-App
- Politik
CDU-Politikerin Klöckner neue Bundestagspräsidentin
Die CDU-Politikerin Julia Klöckner ist zur Präsidentin des 21. Deutschen Bundestags gewählt worden.Die bisherige wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion erhielt am…
- News-App
- Politik
Julia Klöckner zur Bundestagspräsidentin gewählt
Die CDU-Politikerin Julia Klöckner ist zur neuen Bundestagspräsidentin gewählt worden. Sie erhielt am Dienstagmittag bei der konstituierenden Sitzung des Bundestages…
- Gesellschaft
Bundeswehr räumt Schwierigkeiten bei Abwehr von Spionagedrohnen ein
Die Bundeswehr räumt Schwierigkeiten bei der Abwehr möglicher Spionagedrohnen über Bundeswehrstandorten ein. Das berichtet das ARD-Politikmagazin "Report Mainz".Die Truppe verfüge…
- Politik
Forsa: Union verliert weiter – SPD und BSW legen zu
Die Union hat in der von Forsa gemessenen Wählergunst zuletzt weiter nachgelassen. In der wöchentlichen Erhebung für die Sender RTL…
- Politik
Gysi schlägt überparteiliche Bundestagsgremien vor
Der Linken-Politiker Gregor Gysi hat bei der Eröffnung des neuen Bundestags überparteiliche Gremien für das Parlament vorgeschlagen. In diesen könnte…
