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Bundesrechnungshof kritisiert geplante Elektroauto-FörderungBundesrechnungshof kritisiert geplante Elektroauto-Förderung
  • Politik

Bundesrechnungshof kritisiert geplante Elektroauto-Förderung

Der Präsident des Bundesrechnungshofs, Kay Scheller, wirft der Bundesregierung bei der Förderung der Elektromobilität Planlosigkeit vor."Vielen Bürgern fällt es schwer,…

7 Monaten vor
  • Politik

Bundesrechnungshof kritisiert Beschaffungsamt der Bundeswehr

Der Präsident des Bundesrechnungshofs, Kay Scheller, kritisiert die Strukturen im Beschaffungsamt der Bundeswehr scharf. Zwar seien diese Strukturen auch deshalb…

7 Monaten vor
  • Politik

Städtetag warnt vor Ausfall von Integrationskursen

Der Deutsche Städtetag hat die Kürzungen bei Integrationskursen durch die Bundesregierung scharf kritisiert. Die geplanten Zugangsbeschränkungen zu den Sprachkursen seien…

7 Monaten vor
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Deutsche Botschaft im Iran stoppt Visavergabe

Die Deutsche Botschaft in Iran hat nach Angaben des Auswärtigen Amtes derzeit die Annahme von Visaanträgen gestoppt. "Die Visastelle der…

7 Monaten vor
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Intendantin sieht keine Zensurversuche auf der Berlinale

Tricia Tuttle, Intendantin der Berlinale, kritisiert US-Vizepräsident JD Vance und Unternehmer Elon Musk für deren Verständnis von Meinungsfreiheit. "Ich sage,…

7 Monaten vor
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Landkreistag will Arbeitspflicht für Bürgergeld-Empfänger

Im Streit um die Beschäftigung von Bürgergeld-Empfängern zeigt sich der Deutsche Landkreistag (DLT) offen für eine Arbeitspflicht. In der "Bild"…

7 Monaten vor
  • Wirtschaft

BDI kritisiert Rohstoffpolitik der Bundesregierung

Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) beklagt eine zu zögerliche Rohstoffpolitik der Bundesregierung und mahnt mehr strategisches Handeln zur Sicherung…

7 Monaten vor
  • Politik

Umweltminister: Autobauer sollen mehr deutschen Stahl kaufen

Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) appelliert an deutsche Autohersteller, mehr Rohstoffe im eigenen Land zu kaufen. "Ein bisschen mehr Standort-Patriotismus können…

7 Monaten vor
  • Gesellschaft

Datenschützer kritisieren Pläne zum Einsatz von Bodycams in Zügen

Datenschützer kritisieren die Pläne zum flächendeckenden Einsatz von Bodycams durch das Personal der Deutschen Bahn und mahnen die Wahrung der…

7 Monaten vor
  • Gesellschaft

Bürgergeld-Ausgaben steigen auf 57,1 Milliarden

Die Bürgergeldausgaben von Bund, Ländern und Kommunen sind im Jahr 2024 auf insgesamt 57,1 Milliarden Euro gestiegen. Das berichtet die…

7 Monaten vor
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Union begrüßt geplante Ausstattung von Zugbegleitern mit Bodycams

Der CDU-Innenexperte Alexander Throm hat nach dem Bahn-Sicherheitsgipfel die geplante Ausstattung der Zugbegleiter mit Bodycams begrüßt. "KI-gestützte Videotechnik kann Gefahrensituationen…

7 Monaten vor
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Justizministerin gegen Strafmündigkeit von Kindern unter 14 Jahren

In der Debatte um zunehmende extreme Gewalt unter Kindern und Jugendlichen hat sich Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) gegen eine früher…

7 Monaten vor
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Hubig sieht zunächst keine Zuständigkeit bei Epstein-Akten

Mit Blick auf die internationalen Ermittlungen in Folge der veröffentlichten Akten zum Sexualstraftäter Jeffrey Epstein sieht Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD)…

7 Monaten vor
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US-Börsen etwas stärker – Inflationsrate sinkt unerwartet deutlich

Die US-Börsen haben am Freitag nach den deutlichen Verlusten des Vortags leicht zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der…

7 Monaten vor
  • Gesellschaft

Polizei schießt auf Messerangreifer in Paris

Ein Mann hat am Freitag versucht, während einer Zeremonie am Arc de Triomphe in Paris einen Polizisten mit einem Messer…

7 Monaten vor
  • Politik

Antisemitismusbeauftragter Klein verlässt sein Amt im Sommer

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, wird im Sommer aus seinem Amt scheiden, weil er sich einer neuen Aufgabe zuwenden…

7 Monaten vor
  • Politik

Rutte sieht sich öffnende Seewege im gesamten Hohen Norden

Nato-Generalsekretär Mark Rutte sieht sich öffnende Seewege, nicht nur in Grönland, sondern im gesamten Hohen Norden."Wir sehen, dass die Russen…

7 Monaten vor
  • Gesellschaft

Gewinnzahlen Eurojackpot vom Freitag (13.02.2026)

In der Freitags-Ausspielung des Eurojackpots wurden am Abend die Gewinnzahlen gezogen. Sie lauten 1, 21, 44, 45 und 46, die…

7 Monaten vor
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Staatsschutz ermittelt wegen möglichem Anschlagsversuch auf Özdemir

Per Zufall ist Ende Januar offenbar ein möglicher Brandanschlag auf den baden-württembergischen Grünen-Spitzenkandidaten Cem Özdemir verhindert worden. Wie der "Spiegel"…

7 Monaten vor
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Auch Macron fordert auf Sicherheitskonferenz stärkeres Europa

Wie zuvor bereits Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat auch der französische Präsident Emmanuel Macron auf der Münchner Sicherheitskonferenz für ein…

7 Monaten vor