dts
- Gesellschaft
Kommunen drängen auf schnelle Einschränkung von Verbandsklagen
Der Spitzenverband der Kommunen drängt auf eine zügige Begrenzung von Verbandsklagen, damit das Geld aus den Sondervermögen schneller verbaut werden…
- Politik
Maskenaffäre: Kretschmer attestiert Spahn „Größe“
In der Maskenaffäre hat sich Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer hinter den Vorsitzenden der Unionsfraktion und früheren Gesundheitsminister Jens Spahn (beide…
- Wirtschaft
Immer mehr Rentner auf Grundsicherung im Alter angewiesen
Immer mehr Rentner in Deutschland sind auf Grundsicherung angewiesen.Wie die "Bild" (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf Daten des Statistischen Bundesamtes (Destatis)…
- Wirtschaft
Haushalt: DGB betont schwierige Lage der Kommunen
Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat vor der schwierigen finanziellen Lage der Kommunen gewarnt und dabei neben einer Vermögenssteuer auf eine…
- Wirtschaft
Grüne werfen Bundesregierung Aussitzen der Rentenreform vor
Die Grünen haben der Bundesregierung mangelnde Schritte gegen den Beitragsanstieg bei den Sozialversicherungen und ein Aussitzen einer notwendigen Rentenreform vorgeworfen.Grünen-Chefin…
- Wirtschaft
Zollstreit: Brantner wirft Merz europaschädliches Vorgehen vor
Im Zollstreit mit den USA haben die Grünen Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) vorgeworfen, einen für Europa schädlichen Deal mit den…
- Wirtschaft
Grüne rechnen mit „Reiche-Delle“ beim Ausbau neuer Technologien
Die Grünen rechnen damit, dass die Pläne von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) zum Bau neuer Gaskraftwerke den Hochlauf neuer Technologien…
- Wirtschaft
AOK lehnt Leistungskürzungen in der Pflege ab
Die Vorsitzende des AOK-Bundesverbandes, Carola Reimann, hat sich gegen Leistungskürzungen in der Pflegeversicherung ausgesprochen und fordert stattdessen höhere Steuerzuschüsse aus…
- Wirtschaft
DAK warnt vor Kollaps der Pflegekassen
Die Krankenkasse DAK sieht die Pflegekassen in einer bedrohlichen Lage."Die soziale Pflegeversicherung befindet sich 30 Jahre nach ihrer Gründung in…
- Wirtschaft
Spahn bremst bei geplanter Digitalsteuer gegen US-Internetriesen
Unions-Fraktionschef Jens Spahn bremst beim geplanten Plattform-Soli für US-Internetkonzerne."Dass wir uns gegenseitig freundlich die Instrumente zeigen, die man so hat,…
- Gesellschaft
Union warnt vor US-Truppenabzug aus Europa
Unions-Fraktionschef Jens Spahn warnt vor einem US-Truppenabzug aus Europa."Ich war gerade in den USA, habe mich mit Regierungsmitgliedern getroffen. Die…
- Gesellschaft
Umfrage: Mehrheit für Böllerverbot
In den Niederlanden ist das Zünden von Feuerwerk und Böllern zu Silvester für Privatpersonen ab dem Jahreswechsel 2026/2027 verboten. 59…
- Politik
Spahn: Habe kein Geld für Masken-Geschäfte erhalten
Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) besteht darauf, in Zeiten der Corona-Pandemie kein Geld für Masken-Geschäfte bekommen zu haben.Auf eine entsprechende Frage…
- Gesellschaft
Lehrerverband hält Migrationsquote an Schulen für unrealistisch
Der Präsident des Deutschen Lehrerverbands, Stefan Düll, hält die aktuell diskutierte Migrationsquote für Schulkinder für unrealistisch."Wer soll überhaupt unter die…
- Politik
Insa: Linke ziehen mit Grünen gleich
Die Linkspartei legt in der Wählergunst immer stärker zu und ist mittlerweile so stark wie die Grünen.Das meldet die "Bild"…
- Gesellschaft
Röwekamp will Wehrpflicht „nach einem Jahr aktivieren können“
Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), pocht angesichts des bekanntgewordenen Gesetzesvorschlags von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) für…
- Gesellschaft
Pflegebevollmächtigte pocht auf umfassende Strukturreformen
Die Pflegebevollmächtigte der Bundesregierung, Katrin Staffler (CSU), hat davor gewarnt, die Einnahmen der Pflegeversicherung durch Beitragserhöhungen oder Steuerzuschüsse zu erhöhen,…
- Gesellschaft
Bundeswehr wirbt immer häufiger in Schulen
Die Bundeswehr wirbt an Schulen immer häufiger für ihre Arbeit.Das ergibt sich aus der Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine Kleine…
- Gesellschaft
Bentele: Angeblich aufgeblähter Sozialstaat ist eine Mär
Die Präsidentin des Sozialverbandes VdK, Verena Bentele, kritisiert die Politik dafür, immer mehr Aufgaben an die Sozialversicherungen auszulagern.Für die VdK-Präsidentin…
- Gesellschaft
UN-Nothilfekoordinator: Wir müssen „brutale Entscheidungen“ treffen
Der Nothilfekoordinator der Vereinten Nationen, Tom Fletcher, beklagt eine massive Unterfinanzierung der humanitären Hilfe."Ich frage mich wirklich, ob wir in…
