dts
- Politik
Strack-Zimmermann soll stellvertretende FDP-Vorsitzende werden
Die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann soll offenbar stellvertretende Parteivorsitzende werden.Wie der "Spiegel" unter Berufung auf Parteikreise berichtet, heißt es, die Europaabgeordnete…
- Politik
Strack-Zimmermann kritisiert Merz für Schuldenbremsen-Kehrtwende
Die Europa-Abgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) sieht im Aufweichen der Schuldenbremse durch CDU-Chef Friedrich Merz einen weiteren Grund für den Politikverdruss…
- Politik
Von Notz regt Allianz europäischer Nachrichtendienste an
Der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums für die Nachrichtendienste, Konstantin von Notz (Grüne), hat eine sehr viel engere Kooperation europäischer Nachrichtendienste…
- Gesellschaft
Unfallchirurgen rechnen im Kriegsfall mit 1.000 Verletzten pro Tag
Der Generalsekretär der Deutschen Gesellschaft für Orthopädie und Unfallchirurgie, Dietmar Pennig, warnt, dass das Gesundheitssystem auf einen möglichen Kriegsfall nicht…
- Politik
Bundestag: Union lässt Zustimmung für AfD bei Postenvergabe offen
Vor der konstituierenden Sitzung des neuen Bundestags am Dienstag hat die Union offengelassen, ob AfD-Politiker bei der Postenvergabe auf Stimmen…
- Politik
Wissing erklärt FDP-Ergebnis mit thematischer Verengung der Partei
Die FDP ist nach der Ansicht von Bundesverkehrsminister Volker Wissing an ihrer Klientelpolitik gescheitert. "Die FDP sollte ein Generalangebot und…
- Politik
Rhein zweifelt an Zeitplan für grundsätzliche Schuldenbremsenreform
Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat sich skeptisch gezeigt bezüglich einer grundsätzlichen Schuldenbremsenreform bis Ende dieses Jahres."Das Sondierungspapier sieht das…
- Politik
Giffey will „Zeichen des Neubeginns“ bei Kabinettsbesetzung
In der Debatte über die personelle Aufstellung der SPD in der künftigen Bundesregierung und die Zukunft von Co-Parteichefin Saskia Esken…
- Gesellschaft
Wissing fürchtet „Zorn von 14 Millionen“ bei Deutschlandticket-Aus
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (parteilos) hat dafür plädiert, am Deutschlandticket festzuhalten. Eine solch große Reform auf der Strecke wieder abzubrechen, wäre…
- Gesellschaft
Günther will Sondervermögen per Königsteiner Schlüssel verteilen
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hat gefordert, die Mittel aus dem Sondervermögen für die Länder mithilfe des Königsteiner Schlüssels zu…
- Gesellschaft
Klingbeil begrüßt neue Militärhilfe für die Ukraine
Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil hat die Freigabe weiterer Militärhilfe für die Ukraine begrüßt. "Deutschland ist in diesen Zeiten handlungsfähig und…
- Gesellschaft
Von Notz drängt auf bessere Ausstattung von Geheimdiensten
Der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremium, Konstantin von Notz (Grüne), hält es für notwendig, dass die deutschen Geheimdienste mehr gutes Personal…
- Gesellschaft
Bericht: Koalitionsarbeitsgruppe ohne Einigung auf Steuerreform
Die Unterhändler von Union und SPD konnten sich in der Koalitionsarbeitsgruppe "Haushalt, Finanzen und Steuern" nicht auf eine umfassende Steuerreform…
- Gesellschaft
Habermas rät zu militärischer Stärkung der EU
Der Philosoph Jürgen Habermas hat der europäischen Union geraten, sich militärisch zu rüsten. Eine Stärkung der Streitkräfte sei nicht nur…
- Gesellschaft
Fridays for Future protestieren für Klimaschutz im Koalitionsvertrag
Anlässlich der aktuell stattfindenden Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und SPD haben die Klimaaktivisten von "Fridays for Future" am Freitag für konkrete…
- Gesellschaft
LKA: Kein Lebenszeichen von mutmaßlichem früheren RAF-Terroristen
Der Präsident des niedersächsischen Landeskriminalamts, Friedo de Vries, hält es für möglich, dass der flüchtige frühere mutmaßliche RAF-Terrorist Ernst-Volker Staub…
- Gesellschaft
NRW-Familienministerin will mehr Geld vom Bund für Kitas
Die nordrhein-westfälische Familienministerin Josefine Paul (Grüne) hat von Union und SPD Zusagen für eine kontinuierlich aufwachsende Förderung für Kitas gefordert."Ich…
- Kultur
Oimara weiterhin an Spitze der Single-Charts – Zartmann auf Platz 2
Oimara steht mit "Wackelkontakt" zum sechsten Mal in Folge an der Spitze der der offiziellen deutschen Single-Charts. Das teilte die…
- Politik
Israelischer Botschafter verteidigt Bodenoffensive im Gazastreifen
Angesichts der neuen israelischen Bodenoffensive im Gazastreifen hat Israels Botschafter in Deutschland, Ron Prosor, das militärische Vorgehen seines Landes verteidigt.Er…
- Politik
Finanzpaket: Grüne warnen CDU vor Kürzungen von Sozialleistungen
Die Grünen haben CDU-Chef Friedrich Merz nach der Zustimmung des Bundesrats zum Finanzpaket vor "symbolischen Spar-Diktaten" und Einsparungen bei Sozialleistungen…
