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Kubicki kritisiert Geheimhaltung von BND-Einschätzung zu CoronaKubicki kritisiert Geheimhaltung von BND-Einschätzung zu Corona
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Kubicki kritisiert Geheimhaltung von BND-Einschätzung zu Corona

Nachdem bekannt wurde, dass der Bundesnachrichtendienst (BND) es für wahrscheinlich hält, dass ein Laborunfall im chinesischen Wuhan die Ursache der…

2 Jahren vor
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Rehlinger will klarere Regeln für Infrastruktur-Schulden

Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat dafür geworben, den Grünen in den Verhandlungen um das schwarz-rote Finanzpaket unter anderem durch…

2 Jahren vor
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Sarah Connor verlangt Ende von Orca-Shows auf Teneriffa

Die Sängerin Sarah Connor hat nach dem Besuch eines Orca-Parks auf Teneriffa an die Betreiber appelliert, die Shows mit den…

2 Jahren vor
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Baerbock sieht wichtige Rolle der G7 für Krisenbewältigung

Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) sieht den Kreis der G7-Staaten als "Arbeitsmuskel in der Krisenbewältigung" auf der Welt.Dass der russische Präsident…

2 Jahren vor
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EU-Ratspräsident lobt Scholz für „Zeitenwende“

EU-Ratspräsident António Costa hat dem scheidenden Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) einen prägenden Einfluss auf die Entwicklung der EU in den…

2 Jahren vor
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Ex-Nato-Strategin bringt vorläufigen Ausschluss der USA ins Spiel

Die ehemalige Leiterin des strategischen Planungsstabs der Nato, Stefanie Babst, fordert einen vorläufigen Ausschluss der Vereinigten Staaten aus dem Militärbündnis.…

2 Jahren vor
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Bundesregierung hält sich bei Abschiebelagern bedeckt

Nach der Präsentation von Vorschlägen der EU-Kommission für eine einheitlichere Abschiebepolitik hält sich die Bundesregierung mit einer Bewertung der Pläne…

2 Jahren vor
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Linke will Mietpreise für WG-Zimmer in Uni-Städten halbieren

Die Linke will die erheblich gestiegenen Kosten für ein WG-Zimmer an deutschen Hochschulstandorten im Schnitt halbieren. "Für ein einfaches Zimmer…

2 Jahren vor
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Antwort auf NGO-Anfrage: Regierung sieht keine „Schattenstruktur“

Die Bundesregierung sieht keine Anhaltspunkte dafür, dass Nichtregierungsorganisationen wie BUND, Omas gegen Rechts, Correctiv oder Amadeu Antonio Stiftung in Deutschland…

2 Jahren vor
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Bericht: Russe mit Kontakten zum FSB arbeitete im Bundestag

Ein CDU-Bundestagsabgeordneter soll einem Medienbericht zufolge einen Mitarbeiter mit Kontakten zum russischen Geheimdienst FSB beschäftigt haben. Die entsprechende Information habe…

2 Jahren vor
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Bundeswahlleiterin verteidigt Wahlvorbereitung

Bundeswahlleiterin Ruth Brand hat Vorwürfen widersprochen, sie habe die Bundestagswahl schlecht vorbereitet und dadurch Probleme bei der Stimmabgabe hervorgerufen. "Aufgabe…

2 Jahren vor
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Studie vorgestellt: Jedes vierte Kind durch Medien suchtgefährdet

Mehr als ein Viertel der Kinder und Jugendlichen in Deutschland pflegt einen riskanten oder bereits pathologischen Medienkonsum. Wie aus einer…

2 Jahren vor
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Weil fordert neues SPD-Grundsatzprogramm

Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) spricht sich für ein neues Grundsatzprogramm seiner Partei aus. Das Hamburger Programm sei von…

2 Jahren vor
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Staatsreform-Bündnis drängt auf schnellere Digitalisierung

Ein breites Bündnis um Ex-Bundesminister Thomas de Maizière (CDU), Aufsichtsrätin Julia Jäkel, den ehemaligen Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) und Ex-Verfassungsgerichtspräsident…

2 Jahren vor
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Kabinett beschließt Gleichstellungsbericht – Klimafragen im Fokus

Frauen, Arme und anderweitig strukturell benachteiligte Menschen sind in besonderem Maße vom Klimawandel betroffen. Zu diesem Fazit kommt der vierte…

2 Jahren vor
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Ex-BND-Chef warnt vor Nicht-Weitergabe von US-Geheimdienstinfos

Der ehemalige Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND), Gerhard Schindler, warnt davor, dass die USA keine Geheimdienstinformationen mehr mit den Deutschen und…

2 Jahren vor
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Bericht: BND glaubt an Laborunfall als Ausgang der Corona-Pandemie

Der Bundesnachrichtendienst (BND) hält es einem Medienbericht zufolge für wahrscheinlich, dass ein Laborunfall im chinesischen Wuhan die Ursache der weltweiten…

2 Jahren vor
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Umfrage: Ökonomen drängen auf strukturelle Reformen

Deutsche Wirtschaftswissenschaftler halten Strukturreformen mehrheitlich für ein drängenderes Thema als neue Schulden für die Infrastruktur. Wie aus einer am Mittwoch…

2 Jahren vor
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Auch Ex-Außenminister Fischer würde Netanjahu einreisen lassen

Der frühere deutsche Außenminister Joschka Fischer (Grüne) unterstützt die Haltung von CDU-Chef Friedrich Merz, dem israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu trotz…

2 Jahren vor
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Schülerzahl steigt durch Zuwanderung

Im laufenden Schuljahr 2024/2025 werden an den allgemeinbildenden und beruflichen Schulen sowie an den Schulen des Gesundheitswesens in Deutschland 11,4…

2 Jahren vor