Wagenknecht: Thüringer BSW-Basis will aus Koalition raus

BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht glaubt, dass die Thüringer Landespartei aus der Brombeer-Koalition aussteigen will. Das werde ein Sonderparteitag sichtbar machen. Die Basis sei da schon weiter als die BSW-Fraktion im Thüringer Landtag, die sich heute anders entschieden hatte, sagte Wagenknecht am Montag dem Nachrichtensender „Welt“.

„Ich denke, dass nach meinen Rückmeldungen, die ich habe, in der Thüringer Basis eine Mehrheit kein Weiter-so möchte, weil dieses Weiter-so das BSW diskreditiert. Wir müssen ja auch sehen: Das BSW hat seit Eintritt in die Koalition ziemlich an Zustimmung verloren in Thüringen. Aber es strahlt auch darüber hinaus aus – profitiert hat die AfD. Und ich weiß nicht, weshalb das ein Weg sein sollte, den wir weitergehen.“

Es sei „sehr bedauerlich“, dass man in Thüringen an einem CDU-Ministerpräsidenten Mario Voigt festhalte, „der wirklich jede Glaubwürdigkeit verloren hat“. Außerdem hätten „diese endlosen Brandmauer-Koalitionen unsere Demokratie in eine Sackgasse gebracht“, findet Wagenknecht. „Unser Modell wäre ein überparteilicher Ministerpräsident, der fähig und auch willens wäre, mit wechselnden Mehrheiten zu regieren, statt einen großen Teil der Wähler auszugrenzen.“ Kandidaten für ein solches Modell gebe es, behauptet Wagenknecht. Namen nennt sie nicht: „Ich habe in Thüringen Gespräche geführt und es gäbe Namen, die dort infrage kommen. Natürlich würde ich jemanden verbrennen, wenn ich jetzt sage, der oder diejenige sollte es werden. Aber es gibt honorige Persönlichkeiten, die anerkannt sind, die Renommee haben und die auch sicherlich bereit wären.“

Wagenknecht sieht die Gründe für ihren Dissens mit der Thüringer Fraktion in falschem Personal in Erfurt und nährt zumindest indirekt den Verdacht, es gehe den BSW-Ministern um Ruhegehälter. „Damals, als wir die Koalition, als wir die Fraktion, die Kandidaten gewählt haben, war das BSW wenige Wochen alt. Wir konnten die Kandidaten nicht und es hat sich eben leider nach der Wahl herausgestellt, dass zumindest ein Teil davon andere politische Vorstellungen hat als das BSW. Das ist misslich.“ Wagenknecht weiter: „Der Verdacht steht ja auch im Raum, dass alle eigentlich nur den Zeitpunkt erreichen wollen, wo Ruhegehälter fließen. Das wäre erst im Dezember. Ich finde, so kann man mit Wählerinnen und Wählern nicht umgehen.“

dts Nachrichtenagentur

Foto: Sahra Wagenknecht (Archiv), via dts Nachrichtenagentur