Strack-Zimmermann: Zustimmung zu Hormus-Einsatz unsicher

Die Zustimmung des Bundestages zu einem möglichen Bundeswehreinsatz zur Sicherung der Straße von Hormus ist nach Einschätzung der FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann offen.

Strack-Zimmermann sagte der „Rheinischen Post“: „Die Skepsis in der CDU und der SPD ist offensichtlich groß. Viele Bedingungen für eine Zustimmung sind noch nicht erfüllt, auch nicht für diejenigen in der Koalition, die einem Bundeswehrmandat grundsätzlich positiv gegenüberstehen.“ Es sei daher unklar, wie der Bundestag damit umgehe und ob sich die Koalition darauf einlasse, ergänzte die FDP-Politikerin.

Zudem müssten zunächst der Iran und Oman als Anrainerstaaten dem Einsatz zustimmen. Das Minenjagdboot Fulda und das Versorgungsschiff Mosel lägen zwar bereits im östlichen Mittelmeer bereit, benötigten aber noch acht bis zehn Tage, um vor Ort zu sein.

Zugleich warnte die Vorsitzende des Ausschusses für Sicherheit und Verteidigung des EU-Parlaments vor zu viel Optimismus. „Die entscheidende Frage wird sein, wie ein möglicher Frieden aussehen könnte und wie verlässlich er ist. Daran darf noch gezweifelt werden“, sagte Strack-Zimmermann.

dts Nachrichtenagentur

Foto: Deutsches Kriegsschiff (Archiv), via dts Nachrichtenagentur