Rufe aus CDU nach „neuem Aufbruch“ in Partei und Regierung

Der Bundestagsabgeordnete Florian Oest (CDU) kritisiert Bundeskanzler und CDU-Chef Friedrich Merz. „Es braucht einen neuen Aufbruch und mehr Substanz. Das gilt für die Bundesregierung wie auch für die CDU Deutschlands“, sagte der sächsische Abgeordnete dem „Handelsblatt“.

Oest gehört zu den Kreisvorsitzenden, die angesichts des Wahldebakels der CDU in Sachsen-Anhalt und der schwachen Umfragewerte der Union im Bund fordern, „alsbald“ eine Kreisvorsitzendenkonferenz einzuberufen. Einen entsprechenden Brief hatten alle sächsischen Kreisvorsitzenden am Freitag an Merz und CDU-Generalsekretärin Franziska Hoppermann geschickt.

Die aktuelle Lage dulde keinen Aufschub, begründete Oest den Schritt. „Aus diesem Grund müssen wir zügig zu einer Kreisvorsitzendenkonferenz zusammenkommen und die Dinge klären.“

Oest forderte eine „Agenda 2030“, bei der gelte: „Sozial ist, was Wirtschaft stärkt“, wie es Oest formulierte. „Ob Bundeskanzler Friedrich Merz die Kraft für diesen Aufbruch hat, muss er zunächst einmal selbst entscheiden“, fuhr Oest fort. Klar sei aber: „Ein CDU-Kanzler muss dem Land Orientierung geben und die Probleme konkret lösen.“

dts Nachrichtenagentur

Foto: Florian Oest (Archiv), via dts Nachrichtenagentur