Rehlinger gegen Agrardiesel-Verknüpfung mit WachstumschancengesetzRehlinger gegen Agrardiesel-Verknüpfung mit Wachstumschancengesetz
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Rehlinger gegen Agrardiesel-Verknüpfung mit Wachstumschancengesetz

19/02/2024

Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat mit Blick auf Äußerungen von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) eine Verknüpfung der…

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EU-Kommission leitet Verfahren gegen Tiktok ein

19/02/2024

Die EU-Kommission hat ein förmliches Verfahren gegen das Videoportal Tiktok nach dem Gesetz über digitale Dienste eingeleitet. Ziel sei es…

  • Gesellschaft

Immer mehr Deutsche fürchten Spaltung der Gesellschaft

19/02/2024

In Deutschland haben immer mehr Bürger Angst vor einer Spaltung der Gesellschaft. Das geht aus einer Studie des Versicherers R+V…

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Irlands Wiedervereinigung rückt näher

19/02/2024

Nach Jahrzehnten, in einer historisch gesehenen Perspektive sogar Jahrhunderten von Konflikt zwischen Briten und Iren sieht es jetzt so aus,…

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Auswärtiges Amt bestellt wegen Nawalny russischen Botschafter ein

19/02/2024

Als Reaktion auf den Tod des Kreml-Kritikers Alexei Nawalny in einem Straflager hat das Auswärtige Amt am Montag den russischen…

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SPD-Verteidigungspolitiker Nürnberger wirbt für Aspides-Mission

19/02/2024

Der SPD-Verteidigungspolitiker Jörg Nürnberger wirbt für die Aspides-Mission der EU im Roten Meer. Der Einsatz sei wichtig für die deutsche…

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Dax startet im Minus – US-Börsen bleiben geschlossen

19/02/2024

Der Dax ist am Montag mit Kursverlusten in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 17.080…

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Strack-Zimmermann blickt kritisch auf Kandidatur von der Leyens

19/02/2024

Die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann blickt kritisch auf eine mögliche Kandidatur von Ursula von der Leyen für eine zweite Amtszeit als…

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Mihalic: Bundesgesetz für Bezahlkarten-Einführung nicht nötig

19/02/2024

Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, sieht keinen Grund, die Einführung von Bezahlkarten für Asylbewerber durch ein Bundesgesetz abzusichern.…

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Bundestagsabgeordnete verlangen sofortige Freilassung von Assange

19/02/2024

Einen Tag vor der Londoner Berufungsverhandlung von Julian Assange gegen seine Auslieferung in die USA haben sich Bundestagsabgeordnete in einem…