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Lepra-Ausbruch in EU-Urlaubsgebiet
Die europäischen Gesundheitsbehörden bestätigen Lepra-Fälle in zwei Ländern. Ein weiterer Ausbruch wurde in einem beliebten Urlaubsland an der Adria gemeldet.…
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Schnieder dämpft Hoffnungen auf bald sinkende Führerscheinkosten
Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hat Führerscheinabsolventen davor gewarnt, in der Hoffnung auf sinkende Preise den Führerscheinerwerb auf die lange Bank…
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Klingbeil kritisiert Deutsche Bahn für Kauf chinesischer E-Busse
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat die Bestellung der Bahn von 200 E-Bussen beim chinesischen Hersteller BYD kritisiert. "Dass die Deutsche…
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Klingbeil warnt Autobauer vor Festhalten am Verbrenner
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat VW, Mercedes und BMW nach dem Vorschlag der EU-Kommission zur Lockerung der CO2-Grenzwerte vor dem…
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Ab 1.1.: Neue Müllregeln treten in Kraft – heftiges Bußgeld droht
Das Letzte, was man will, ist, das neue Jahr mit einem heftigen Bußgeld zu beginnen, aber Millionen von Haushalten droht…
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Weber verteidigt Ukraine-Beschlüsse des EU-Gipfels
Der Partei- und Fraktionschef der europäischen Christdemokraten, Manfred Weber (CSU), hat die Ukraine-Beschlüsse des Brüsseler EU-Gipfels gegen Kritik verteidigt. "Ich…
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Schnieder verteidigt geplante Abkehr vom Verbrenner-Ausstieg
Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hält die Pläne der Europäischen Union, das Verbrenner-Aus abzuschwächen, mit Blick auf die Situation der deutschen…
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Schnieder dringt auf besseren Schutz von Bahnmitarbeitern
Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) will schärfere Strafen für Angriffe auf Bahnmitarbeiter. "Ich finde es sehr strafwürdig, wenn Bahnmitarbeiter bedroht oder…
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Hubig gibt Gesetzentwurf zu Indexmieten in Kabinettsabstimmung
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat eine neue Gesetzesinitiative zum Mietrecht angekündigt, um Wohnraum erschwinglicher zu machen. "Wir deckeln den Anstieg…
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Israels Botschafter will härteres Vorgehen gegen linke Antisemiten
Der Botschafter des Staates Israels in Deutschland, Ron Prosor, fordert härtere Maßnahmen insbesondere gegen linken Antisemitismus in Deutschland."Gegen Faschisten weiß…
