Pistorius zwingt Soldaten ins Baltikum

Die baltischen Länder an der Ostsee sind zwar klein, aber für Deutschland von entscheidender Bedeutung. Sie stellen ein wichtiges Bollwerk gegen Russland dar und sind in der Verteidigung unter anderem der deutschen Küste unerlässlich.

Seitdem Estland, Lettland und Litauen die Sowjetunion verlassen und sich der Europäischen Gemeinschaft sowie der NATO angeschlossen haben, ist es den kleinen Nationen gelungen, militärisch aufzuholen. Dennoch sind die Ressourcen gegen eine Übermacht wie Russland sehr begrenzt. Aus eigenem Interesse haben die Bundeswehr und die NATO bisher den Schutz der Ostflanke nach Russland gewährleistet. Aufgrund der zunehmenden Bedrohung seitens Moskaus reicht der bisherige Schutz nicht mehr aus und Deutschland hat versprochen, mehr Soldaten zu schicken. Das Problem ist: Keiner will ins Baltikum ziehen. 

Nur 60 Prozent haben sich gemeldet 

Bisher hat die Bundeswehr versucht, Soldaten auf freiwilliger Basis nach unter anderem Litauen zu locken. Dieser Versuch muss jetzt aber laut der Bild-Zeitung als gescheitert betrachtet werden. Die Panzerbrigade 45 der Bundeswehr, die in Litauen stationiert ist, muss um rund 1000 Soldaten aufgestockt werden und nur 60 Prozent der Stellen sind bisher auf Freiwilligkeitsbasis besetzt. Laut dem deutschen Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) müssen deshalb jetzt härtere Maßnahmen ergriffen werden. Wenn sich nicht genug Freiwillige melden, führt die Bundeswehr Zwangsmaßnahmen ein und beruft die Soldaten ganz einfach an die russische Grenze. Ein im Baltikum stationierter Bataillonskommandeur, Oberstleutnant Oliver Kaufmann, gibt zu, dass er es bevorzugen würde, “Soldaten an meiner Seite zu haben, die von dem Auftrag überzeugt sind“, aber in der Not frisst der Teufel Fliegen. Die Zwangsmaßnahmen lassen sich zudem nicht einwandfrei durchsetzen.

Gerichtliches Vorgehen 

Berufssoldaten, die zum Einsatz in Litauen von der Bundeswehr verpflichtet werden, haben die Möglichkeit, gerichtlich gegen die Einberufung vorzugehen. Nach Berechnungen des Verteidigungsministeriums könnten 1000 Berufssoldaten von einer Pflichteinberufung betroffen sein. Besonders betroffen werden Spezialisten sein, die für eine ordnungsgemäße Sicherung der Grenzen und in bestimmten Unterstützungsbereichen dringend benötigt werden. Die Erweiterung der deutschen Präsenz in Litauen soll bis Ende 2027 abgeschlossen werden.