Deutsche Polizei warnt vor Amokfahrten in Menschenmassen
München, Magdeburg, Vancouver – Amokfahrt mit terroristischen Hintergründen sorgen für Angst und Schrecken. Aktuell warnt die deutsche Polizei vor Taten am 1. Mai und rüstet sich für verschiedene Szenarien.
Am 1. Mai wird traditionell demonstriert. In der heutigen Zeit sind nicht mehr der Schwarze Block der Autonomen oder übergriffige Teilnehmer die größte Sorge der Polizei, sondern der Schutz der Menschenmassen vor Anschlägen. „Das Thema Zufahrtsschutz hat eine völlig neue Bedeutung bekommen“, sagte Stephan Katte, Direktionsleiter Einsatz/Verkehr, zu BILD. „Wir schützen die große Gewerkschaftsdemo in Mitte, die Rad-Demo in den Grunewald und auch die 18-Uhr-Demonstration in Neukölln mit Oktablöcken, Pitagonen und Fahrzeugsperren.“
Wasserwerfer und Drohnen-Abwehr
Ein Schwerpunkt bleibt die „Revolutionäre 1. Mai-Demo“ (18 Uhr, Südstern). 24 unterschiedliche Blöcken und fünf Lautsprecherwagen werden erwartet. Wie die Polizei erklärt, sind Sprechchöre auf Arabisch erlaubt. Das Rufen volksverhetzender Parolen stellt jedoch eine Straftat dar, in so einem Fall werde man aber eingreifen, so Polizeiführer Katte. Wasserwerfer und zehn mobile Lichtmasten sowie Anti-Drohnen-Teams sind verfügbar.
Menschenmassen erwartet
Es soll um jeden Preis verhindert werden, dass Autos in die Menschenmassen rasen. Neben den Demonstrationen werden in Berlin viele Zehntausende Menschen erwartet, die bei dem schönen Wetter vor allem in den Bezirken Kreuzberg und Neukölln auf die Straßen strömen – auch sie müssen geschützt werden. „Solche Menschenmassen kann man – oft in eng bebauten Straßen – nicht mehr sich selbst überlassen“, so Katte. Die Mengen müssen also organisiert und überwacht werden, damit die Sicherheit gewährleistet bleibt.
Dafür muss die Polizei viele Kräfte bereitstellen. In diesem Jahr sollen am 1. Mai wieder um die 5600 Polizisten im Einsatz sein, davon 2000 aus anderen Bundesländern und der Bundespolizei.
Neues Gesetz geplant
Angesichts der Gefahr terroristischer Anschläge und Amokfahrten bei öffentlichen Großveranstaltungen will der Berliner Senat ein spezielles Sicherheitsgesetz beschließen. Es solle noch in dieser Legislaturperiode, die bis Herbst 2026 reiche, vom Landesparlament verabschiedet werden. Damit erhalten die Veranstalter von großen öffentlichen Events – darunter Konzerte oder Paraden – verbindliche Vorgaben für die Sicherheit. Dazu zählen Absperrungen oder Barrikaden an den Zufahrtsstraßen, mehr Wachleute oder Ähnliches.
