Alarm in Deutschland: Notlage in fast allen Städten
Aktuell gibt es einen Alarm für fast alle Städte Deutschlands. Der Grund sind massive budgetäre Schwierigkeiten. Das Land befindet sich in den roten Zahlen!
Armes Deutschland: Noch nie war dieser Ausspruch so wahr wie jetzt. Unsere Städte drohen mit wenigen Ausnahmen in einem unheilvollen Finanzloch zu versinken. So sind beispielsweise in Nordrhein-Westfalen nur zehn von 396 Städten und Gemeinden nicht im Minus! Aber auch in den anderen Bundesländern werden die Löcher in der Börse stetig größer.
Politiker schlägt Alarm
Schätzungen zufolge wird das Defizit aller deutschen Städte 30 Milliarden Euro betragen. Im Vorjahr wurde mit einem Minus von 24 Milliarden der damals höchste Wert seit der Wiedervereinigung erreicht. Einer, der diese Missstände offen anspricht, ist Essens Oberbürgermeister Thomas Kufen (CDU). Er warnt eindringlich: So gut wie jede deutsche Stadt steht quasi kurz vor der Pleite.
Überall gibt es Haushaltssperren
Wesentliche Unterschiede zwischen Norden, Süden, Osten oder Westen des Landes sieht der Politiker dabei nicht. Kufen, der neben seinem Oberbürgermeister-Amt auch Mitglied im CDU-Bundesvorstand ist, sagt: „Neu ist, dass alle Städte mit dem Rücken an der Wand stehen.” Haushaltssperren seien derzeit „überall“ angesagt, auch in vielen bisher wohlhabenden Städten.
Gegenüber BILD sagt Kufen: „Wir müssen darüber reden, was wir machen können, damit unser Sozialstaat nicht selbst zum Sozialfall wird. Heißt: Was wollen wir uns leisten und was können wir uns noch leisten.“ Hier sei die Bundesregierung gefragt, für die Städte Entscheidungen zu treffen.
Bürgermeister rechnet vor
Seine Stadt Essen habe für 2025 eigentlich einen ausgeglichenen Haushalt geplant. „Aber anstelle eines leichten Plus von 1,7 Millionen Euro haben wir aktuell ein Defizit von 123 Millionen Euro“. Das läge an stark steigenden Sozialausgaben, Erziehungshilfen, Kosten für Flüchtlingsunterkünfte und Integration. Auch die Personalkosten seien nach der letzten Tariferhöhung im öffentlichen Dienst höher geworden.
Nur noch das Nötigste wird bezahlt
Bezahlt wird daher nur noch, was bezahlt werden muss. Kufens „restriktive Haushaltsführung“ priorisiert Sozialhilfe, Löhne und Gefahrenabwehr. Für alle anderen Ausgaben über 5000 Euro wird eine Extra-Genehmigung vom Kämmerer vorausgesetzt. „Da bleibt nicht mehr viel“, sagt der Politiker.
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Für die Ukraine um Mord und Totschlag zu finanzieren ist Geld da, auch die Korruption der Ukraine muss am Laufen gehalten werden. Die Kickback-Zahlung zu den Gönnern aus Politik und Waffenschmieden dürfen keinesfalls gefährdet werden, 30 Milliarden Euro für die Förderung des Antisemitismus, Massenvergewaltigungen und Messerpraktikanten darf ebenfalls nicht gefährdet werden und zu guter Letzt 50 Milliarden für die Bentley fahrenden ukrainischen Flüchtlinge. Was haben wir noch so an Germaniens Größenwahn zu bedienen, Radwege, Wiederaufbauhilfen, Scheiß -häuser in Afrika, NGOs zur Oppositionsbekämpfung, um alles aufzuzählen, wo das geklaute Steuergeld ausgegeben wird, reicht der Platz nicht aus.