dts

Richterwahlausschuss nominiert SPD-Kandidatin EmmeneggerRichterwahlausschuss nominiert SPD-Kandidatin Emmenegger
  • Politik

Richterwahlausschuss nominiert SPD-Kandidatin Emmenegger

Der Richterwahlausschuss des Bundestages hat die Juristin Sigrid Emmenegger als neue Richterin für das Bundesverfassungsgericht vorgeschlagen.Die Nominierung erfolgte übereinstimmenden Medienberichten…

1 Jahr vor
  • Gesellschaft

Al-Wazir gibt Bund Schuld für Probleme bei Deutscher Bahn

Der Vorsitzende des Verkehrsausschusses, Tarek Al-Wazir (Grüne), hat sich mit Blick auf die angestrebten Reformen bei der Deutschen Bahn klar…

1 Jahr vor
  • News-App
  • Politik

Schneider warnt vor „Überalterungsbetrieb“ bei Atomkraftwerken

Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) warnt vor wachsenden Risiken durch überalterte Kernkraftwerke. Es gebe weltweit "immer mehr Altreaktoren, die viel länger…

1 Jahr vor
  • Wirtschaft

Porsche und VW ziehen Dax zum Wochenbeginn ins Minus

Zum Wochenstart hat der Dax Verluste gemacht. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 23.527 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe…

1 Jahr vor
  • Sport

FC St. Pauli verlängert Vertrag mit Innenverteidiger Hauke Wahl

Der FC St. Pauli hat den Vertrag mit Innenverteidiger Hauke Wahl vorzeitig verlängert. Der Verein teilte am Montag mit, dass…

1 Jahr vor
  • Wirtschaft

GDL: „Es bräuchte eine komplette Neuaufstellung der Bahn“

Die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) hält die strategische Neuausrichtung der Bahn für nicht ausreichend. "Es bräuchte eine komplette Neuaufstellung der…

1 Jahr vor
  • Politik

Verfassungsrichterwahl: Linke entscheiden nach Gewissen

Die Linksfraktion im Bundestag hat bei der für Donnerstag geplanten Wahl von Richtern zum Bundesverfassungsgericht kein gemeinsames Abstimmungsverhalten vereinbart.Man habe…

1 Jahr vor
  • Politik

Corona-Kommission: Kassenärzte kritisieren fehlende Praktiker

Anlässlich der ersten Anhörungen der Corona-Enquetekommission im Bundestag haben die Kassenärzte eine mangelnde Einbindung von medizinischen Praktikern kritisiert."Eine Aufarbeitung der…

1 Jahr vor
  • Gesellschaft

SPD: Abschuss russischer Kampfjets „letzte Option“

Angesichts der Luftraumverletzungen durch russische Kampfjets mahnt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion, Siemtje Möller, zu erhöhter Wachsamkeit."Die wiederholten Luftraumverletzungen durch…

1 Jahr vor
  • Politik

Reichinnek: Union hat nicht mit Linken über Richterwahl gesprochen

Laut Linken-Fraktionschefin Heidi Reichinnek ist die Unionsfraktion vor der für Donnerstag geplanten Verfassungsrichterwahl im Bundestag nicht auf die Linke zugekommen."Die…

1 Jahr vor
  • Wirtschaft

Deutschland startet Weinbau-Initiative im EU-Agrarrat

Deutschland will im EU-Agrarrat eine Initiative starten, um Natriumhydrogencarbonat weiterhin als Grundstoff im Weinbau zu erlauben.Das Landwirtschaftsministerium teilte am Montag…

1 Jahr vor
  • Politik

Merz ernennt Blessing zum Beauftragten für Investitionen

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat Martin Blessing als Persönlichen Beauftragten für Investitionen ernannt.Blessing werde in dieser Rolle "mit seinen ausgezeichneten…

1 Jahr vor
  • Wirtschaft

Bahnbranche hält Schnieders Bahn-Ambitionen für „etwas zu lasch“

Die deutsche Bahnbranche hält die Ambitionen von Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) zur Reform der Deutschen Bahn für "etwas zu lasch".Wenn…

1 Jahr vor
  • Politik

Mützenich befürwortet EU-Handelssanktionen gegen Israel

Der SPD-Außenpolitiker Rolf Mützenich hat die Bundesregierung zu einem härteren Kurs gegenüber Israel aufgefordert.Die Vorschläge der EU-Kommission, bestimmte handelsbezogene Bestimmungen…

1 Jahr vor
  • Wirtschaft

EVG will gegen neue Bahn-Chefin stimmen

Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) will im Aufsichtsrat der Deutschen Bahn gegen die designierte neue Konzernchefin Evelyn Palla stimmen. Das…

1 Jahr vor
  • Wirtschaft

Siemens fordert höheres Reformtempo

Siemens-Chef Roland Busch fordert ein höheres Reformtempo. "Wir haben keine Zeit mehr. Die deutsche Wirtschaft verliert jeden Tag an Wettbewerbsfähigkeit",…

1 Jahr vor
  • Politik

Mehrheit der Länder-Justizminister offen für Catcalling-Verbot

Die Mehrzahl der Justizminister der Länder ist offen für ein Verbot verbaler sexueller Belästigungen. Das ergab eine Erhebung des "Spiegel"…

1 Jahr vor
  • Politik

Reiche will umfassende Rentenreform bis 2029

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) plädiert dafür, eine umfassende Rentenreform mit Anhebung des Renteneintrittsalters noch in dieser Legislaturperiode durchzuführen."Ich halte eine…

1 Jahr vor
  • Politik

CDU-Politiker verlangen wegen Autobahnstreit Änderungen im Haushalt

In der Unionsfraktion verschärft sich der Ärger darüber, dass im Bundeshaushalt trotz des Sondervermögens offenbar Milliarden für den Ausbau von…

1 Jahr vor
  • Politik

FDP fordert Bahn-Zerschlagung

Der Vorsitzende der FDP, Christian Dürr, hat die von Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) vorgelegten Eckpunkte für eine Reform der Deutschen…

1 Jahr vor