dts

AfD reicht Verfassungsbeschwerde im „Verdachtsfall“-Verfahren einAfD reicht Verfassungsbeschwerde im „Verdachtsfall“-Verfahren ein
  • News-App
  • Politik

AfD reicht Verfassungsbeschwerde im „Verdachtsfall“-Verfahren ein

Die AfD hat am Donnerstag Verfassungsbeschwerde gegen die "Verdachtsfall"-Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts eingereicht.Der Antrag an das Bundesverfassungsgericht sei "umfangreich begründet", teilte…

11 Monaten vor
  • Politik

Städtetag erwartet bei anhaltender Finanzlücke Grundsteuererhöhung

Der Deutsche Städtetag rechnet damit, dass viele Kommunen in den kommenden Jahren die Grundsteuer weiter erhöhen könnten, um Finanzlücken zu…

11 Monaten vor
  • Wirtschaft

Normenkontrollrat lobt Wildbergers Bürokratieabbau-Brief

Der Nationale Normenkontrollrat (NKR) hat den Vorstoß zum Bürokratieabbau von Digitalminister Karsten Wildberger (CDU) positiv bewertet. Er sei "ein sehr…

11 Monaten vor
  • Kultur

„In die Sonne schauen“ geht für Deutschland ins Oscar-Rennen

Der Spielfilm "In die Sonne schauen" von Mascha Schilinski geht für Deutschland bei der 98. Oscar-Verleihung in der Kategorie "Best…

11 Monaten vor
  • Gesellschaft

Schwarz-Rot uneinig bei Aufnahme von Kindern aus dem Gaza-Streifen

In der Frage einer möglichen Aufnahme von verletzten Kindern aus dem Gaza-Streifen sind sich die Koalitionsfraktionen uneinig.Der außenpolitische Sprecher der…

11 Monaten vor
  • Wirtschaft

EU und USA veröffentlichen gemeinsame Handelserklärung

Die EU und die USA haben eine gemeinsame Erklärung zur Schaffung eines Rahmens für den künftigen transatlantischen Handel veröffentlicht. Diese…

11 Monaten vor
  • Politik

Verdi fordert Nachbesserung der geplanten Krankenhausreform

Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (Verdi) fordert nach der Verbändeanhörung zur Krankenhausreform deutliche Nachbesserungen am vorliegenden Gesetzentwurf. "Eine Reform, die nicht auch…

11 Monaten vor
  • News-App
  • Politik

Linke fordert Stopp des EU-Assoziierungsabkommens mit Israel

Linken-Chef Jan van Aken hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) aufgefordert, das EU-Assoziierungsabkommen mit Israel zu stoppen. "Die Bundesregierung darf nicht…

11 Monaten vor
  • Wirtschaft

Grüne wenden sich gegen Steuersenkung in Gastronomie

Die Grünen kritisieren die geplante Senkung der Umsatzsteuer für Speisen in der Gastronomie von derzeit 19 auf sieben Prozent. "Das…

11 Monaten vor
  • Gesellschaft

Umfrage: Mehrheit glaubt nicht an baldiges Ukraine-Friedensabkommen

Die Mehrheit der Deutschen glaubt nicht, dass ein baldiges Treffen zwischen dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und dem russischen Staatsoberhaupt…

11 Monaten vor
  • Gesellschaft

Brigadegeneral Kühne wird neuer Chef der Bundeswehreliteeinheit KSK

Das Kommando Spezialkräfte (KSK), die weitgehend geheim agierende Eliteeinheit der Bundeswehr, bekommt einen neuen Chef. Im Verteidigungsministerium von Boris Pistorius…

11 Monaten vor
  • Gesellschaft

Sicherheitsvorfall in niedersächsischem Bundeswehr-Munitionsdepot

In einem Bundeswehr-Munitionsdepot in der niedersächsischen Stadt Walsrode ist es offenbar zu einem schwerwiegenden Sicherheitsvorfall gekommen. Das berichtet der "Spiegel".Am…

11 Monaten vor
  • Politik

Grüne sorgen sich um deutsche Austauschschüler in den USA

Bei den Grünen sorgt man sich um deutsche Austauschschüler in den USA.In einer schriftlichen Frage, über die der "Spiegel" berichtet,…

11 Monaten vor
  • Politik

NS-Forscher warnt vor „systembedrohenden Entwicklungen“

Der Historiker Götz Aly warnt die Regierung davor, den Reformbedarf in der Gesundheits-, Pflege und Altersvorsorge zu verschweigen. Sollte sie…

11 Monaten vor
  • Politik

Alabali Radovan hält Hilfsprojekt-Streichung für unausweichlich

Bundesentwicklungsministerin Reem Alabali Radovan (SPD) hält wegen der Sparpolitik der Regierung eine Streichung von Hilfsprojekten für unausweichlich."Natürlich müssen wir priorisieren.…

11 Monaten vor
  • Gesellschaft

Umfrage: Deutsche wollen digitale Übersicht zu Alltagsvorsorge

Rund zwei Drittel (65 Prozent) der Deutschen wünschen sich eine einfache digitale Übersicht über alle Einkünfte im Alter. Unter denjenigen,…

11 Monaten vor
  • Wirtschaft

Dax dreht leicht ins Minus – Anleger warten auf Handelsimpulse

Der Dax hat sich am Donnerstag nach einem verhaltenen Start in den Handelstag bis zum Mittag in den roten Bereich…

11 Monaten vor
  • Gesellschaft

Mutmaßlicher Nord-Stream-Saboteur in Italien festgenommen

In Zusammenhang mit dem Anschlag auf die Nord-Stream-Pipelines ist in der Nacht zu Donnerstag ein Ukrainer in Italien festgenommen worden.…

11 Monaten vor
  • Gesellschaft

Mutmaßlicher Nord-Stream-Angreifer in Italien festgenommen

Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Karlsruhe: Mutmaßlicher Nord-Stream-Angreifer in Italien festgenommen. Die Redaktion bearbeitet…

11 Monaten vor
  • Wirtschaft

Lohnfortzahlung kostete Unternehmen 2024 über 80 Milliarden Euro

Rund 82 Milliarden Euro haben Arbeitgeber in Deutschland im Jahr 2024 für kranke Mitarbeiter aufbringen müssen. Das entspricht dem Vierfachen…

11 Monaten vor