dts
- Politik
SPD-Fraktion pocht auf Brandmauer zur AfD
Nach der Forderung einflussreicher Ex-Unionspolitiker für einen Abbau der Brandmauer zur AfD und für Beschlüsse mit der AfD kommt Kritik…
- Kultur
Bundesverwaltungsgericht: ÖRR muss ausgewogen sein
Vor dem Bundesverwaltungsgericht hat eine Frau einen Teilsieg errungen, die die Zahlung des Rundfunkbeitrags für die Öffentlich-Rechtlichen verweigert hatte, unter…
- Gesellschaft
SPD will Kaufprämie nur für günstige E-Autos aus Europa
Nachdem sich Union und SPD im Koalitionsausschuss bereits auf neue gezielte Kaufanreize für Elektroautos geeinigt hatten, legt die SPD-Bundestagsfraktion nun…
- Wirtschaft
Reichstes Zehntel besitzt nur noch 54 Prozent des Gesamtvermögens
Die Ungleichheit der Vermögen in Deutschland hat in den vergangenen Jahren abgenommen. Dennoch sind die Vermögen in Deutschland weiterhin sehr…
- Politik
Stegner droht Union mit Koalitionsende bei Aufgabe der Brandmauer
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner hat die Union eindringlich vor gemeinsamen Abstimmungen mit der AfD gewarnt. "Es ist abenteuerlich, aus einer…
- Wirtschaft
Schätzerkreis rechnet für 2026 mit stabilem GKV-Zusatzbeitrag
Der durchschnittliche Zusatzbeitrag der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) soll im kommenden Jahr weiterhin 2,9 Prozent betragen, um die Ausgaben zu decken.…
- Politik
SPD und Linke verurteilen Unionsaussagen zu Annäherung an AfD
In Teilen der Union wird über ein Aufweichen der Brandmauer nach Rechts nachgedacht - SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf zeigt sich nun…
- Wirtschaft
Sinn für Abschaffung der Lohnfortzahlung am ersten Krankheitstag
Ökonom Hans-Werner Sinn fordert, dass die Deutschen mehr arbeiten. "Bei der jährlichen Arbeitszeit steht Deutschland ziemlich am Ende der globalen…
- Politik
Klüssendorf warnt Union vor Scheitern des Rentenpakets
SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf fordert die Abgeordneten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion auf, dem vorliegenden Rentenpaket zuzustimmen und warnt vor einem Scheitern."Wir stehen klar…
- Gesellschaft
Signa-Gründer Benko zu zwei Jahren Haft verurteilt
In einem ersten Insolvenzprozess gegen Signa-Gründer René Benko ist der österreichische Immobilieninvestor zu zwei Jahren Haft wegen Schädigung seiner Gläubiger…
- Politik
Deutschland schickt Jets für Nato-Patrouillenflüge nach Polen
Deutschland will künftig einen stärkeren Beitrag zur Luftraumüberwachung an der Ostflanke der Nato leisten. Man werde an der Ostflanke in…
- Wirtschaft
BKK-Chefin rechnet trotz Sparmaßnahmen mit höheren GKV-Beiträgen
Die von der Koalition beschlossenen Maßnahmen für die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) genügen aus Sicht der Branche nicht, um höhere Zusatzbeiträge…
- Politik
Jusos kritisieren Streit über Wehrdienst als „Bruchlandung“
Juso-Chef Philipp Türmer spricht angesichts des Wehrdienststreits der Koalition von einer "politischen Bruchlandung" wie in Ampelzeiten. Das Chaos um den…
- Politik
Union beharrt auf Wehrdienst-Kompromiss mit Losverfahren
Die Union beharrt trotz des Widerstandes aus der SPD-Fraktion auf den ausgehandelten Kompromiss zum Wehrdienstgesetz mit Losverfahren."In der Unionsfraktion gibt…
- Politik
Merz sieht Vertrauensverhältnis zu Pistorius nicht belastet
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sieht das Vertrauensverhältnis zu Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) nach dessen kurzfristigem Veto gegen einen Kompromiss zum…
- Wirtschaft
Handelsverband kritisiert steigende Ausweiskosten
Angesichts der geplanten Erhöhung der Personalausweiskosten warnt HDE-Chef Stefan Genth vor massiven Folgen für Verbraucher und Fotofachgeschäfte. "Diese Erhöhung ist…
- Politik
Keine einheitliche Linie zu Volksabstimmungen im Petitionsausschuss
Unter den Mitgliedern des Petitionsausschusses im Bundestag gibt es beim Thema Volksabstimmungen keine einheitliche Linie.Der Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Andreas Mattfeldt,…
- Wirtschaft
Dax am Mittag weiter leicht im Plus – Gesamtmarkt uneinheitlich
Der Dax ist am Mittwoch nach einem halbwegs freundlichen Start in den Handelstag bis zum Mittag weiter knapp im grünen…
- Wirtschaft
Erneut leichter Rückgang der Kraftstoffpreise
Die Kraftstoffpreise in Deutschland sind zuletzt erneut leicht gesunken. Laut einer aktuellen Auswertung des ADAC gingen die bundesweiten Durchschnittspreise für…
- Politik
Bundeskabinett beschließt Warkens GKV-Sparplan
Die Bundesregierung hat ein Maßnahmenpaket von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) auf den Weg gebracht, mit dem ein Anstieg des durchschnittlichen…
