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Insa: Union büßt ein – Linke ziehen mit Grünen gleich
Die Union büßt in den laufenden Gesprächen mit der SPD über die Bildung einer Koalition an Zustimmung bei den Wählern…
- Gesellschaft
Özdemir fordert rasch weitere Mittel für Digitalisierung an Schulen
Der scheidende Bundesbildungsminister Cem Özdemir (Grüne) ruft die nächste Bundesregierung zum zügigen weiteren Einsatz für Digitalisierung an Schulen auf.Zur Bilanz…
- Gesellschaft
Holetschek fordert Einrichtung einer Pflege-Expertenkommission
Der CSU-Fraktionschef im bayerischen Landtag, Klaus Holetschek, hat die nächste Bundesregierung angesichts des schwarz-roten Sondierungsergebnisses zur Einrichtung einer Pflege-Expertenkommission aufgefordert."Es…
- Politik
Bovenschulte warnt Grüne vor Scheitern des Finanzpakets
Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) hat die Grünen davor gewarnt, das von Union und SPD ausgehandelte Finanzpaket in Bundestag oder…
- Politik
Melnyk kritisiert Merz` Sondierungspapier
Der ehemalige ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, erwartet vom designierten Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) im Koalitionsvertrag konkrete Zusagen für…
- Gesellschaft
Bericht: SPD will mit Union über Erbschaftsteuer verhandeln
Die SPD will in den anstehenden Koalitionsverhandlungen offenbar mit der Union auch über die Erbschaftsteuer verhandeln."Über die Frage, wie kann…
- Politik
Van Aken zu Reform der Schuldenbremse im alten Bundestag bereit
Linken-Chef Jan van Aken hat trotz der Verfassungsklage seiner Partei Bereitschaft signalisiert, die Schuldenbremse noch im alten Bundestag zu reformieren."Die…
- Gesellschaft
Polizeigewerkschaft befürwortet Zurückweisungen von Asylsuchenden
Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) hält eine Abweisung von Asylsuchenden an den Grenzen für möglich und sinnvoll. Eine Absprache mit den…
- Politik
Lange begrüßt Abwesenheit von Selenskyj und Trump in Riad
Der Sicherheitsexperte Nico Lange glaubt, dass die Gespräche in Riad am Dienstag zwischen den USA, der Ukraine und Saudi-Arabien sinnvoll…
- Politik
Grüne in Ländern kritisieren Schuldenplan von Schwarz-Rot
Die Grünen in Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen haben den Milliarden-Schuldenplan von Union und SPD im Bund scharf kritisiert."Es geht hier nicht…
- Politik
Linke nach Grünen-Vorstoß zu Schuldenbremsen-Reform offen
Nach der Aufforderung der Grünen an die Linkspartei, im neuen Bundestag eine allgemeine Reform der Schuldenbremse mitzutragen, hat sich Parteichefin…
- Gesellschaft
Dürr schlägt Verteidigungsfonds in Höhe von 300 Milliarden Euro vor
FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat in der Debatte um höhere Ausgaben für Verteidigung und Infrastruktur einen neuen Verteidigungsfonds ins Gespräch gebracht."Union…
- Gesellschaft
SVR nennt Zurückweisungen von Asylbewerbern „Bankrotterklärung“
Der Vorsitzende des Sachverständigenrats für Integration und Migration (SVR), Winfried Kluth, kritisiert das Vorhaben von Union und SPD, Asylbewerber an…
- Politik
Habeck wirft Union und SPD Klientelpolitik vor
Noch-Vizekanzler Robert Habeck unterstützt das Nein der Grünenspitze zum Schuldenpaket von CDU, CSU und SPD."Sie scheren sich nicht um die…
- Gesellschaft
EU-Kommission verschärft Regeln für Migranten ohne Bleiberecht
Die EU-Kommission will härter gegen Migranten ohne Bleiberecht vorgehen.Wer sich illegal in der EU aufhält, soll künftig schneller abgeschoben werden.…
- Sport
Badstuber zweifelt an Champions-League-Sieg des FC Bayern
Ex-Fußballer Holger Badstuber glaubt nicht an einen Champions-League-Erfolg des FC Bayern München in der aktuellen Spielzeit."Ich würde zu bedenken geben,…
- Politik
Dobrindt rechnet noch mit Sondervermögen-Zustimmung der Grünen
Der CSU-Politiker Alexander Dobrindt rechnet im Streit um die Bundestagsabstimmung über das Finanzpaket von Union und SPD für Infrastruktur und…
- Politik
Roloff mahnt Union zu Zurückhaltung gegenüber Grünen
Nach dem Nein der Grünen zum geplanten Finanzpaket hat der SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Roloff CDU und CSU zu Zurückhaltung gegenüber der…
- Politik
Städtebund-Chef will „großen Wurf“ bei Infrastruktur-Sondervermögen
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund drängt in den Verhandlungen zwischen Union, SPD und Grünen auf eine Einigung für ein Infrastruktur-Sondervermögen.Wie…
- Gesellschaft
Öltanker und Frachtschiff in Nordsee kollidiert
In der Nordsee sind am Montag zwei Schiffe kollidiert. Wie die britische Küstenwache mitteilte, handelt es sich um ein Frachtschiff…
