dts
- Politik
Babler kündigt Rückzug von SPÖ-Parteivorsitz an
Der SPÖ-Vorsitzende Andreas Babler hat angekündigt, das Vizekanzleramt und den SPÖ-Parteivorsitz in einem geordneten Prozess zu übergeben.Nach einem Treffen mit…
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AfD rückt von Forderung nach Euro-Austritt ab
Die Europapolitiker der AfD rücken von der früheren Forderung nach einem unmittelbaren deutschen Austritt aus dem Eurosystem ab und setzen…
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SPD-Ministerien fordern härteren Kurs gegenüber China
In der Bundesregierung bahnt sich Streit über den Umgang mit China an. Die von Sozialdemokraten geführten Ministerien fordern in einem…
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Nach AfD-Wahlsieg: Uni-Rektor warnt vor Isolation Sachsen-Anhalts
Der Rektor der Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg, Jens Strackeljan, warnt nach dem jüngsten Sieg der AfD bei den Landtagswahlen vor einer wissenschaftlichen…
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Brasilien: Bolsonaro-Sohn und Lula gehen in Stichwahl
In der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen in Brasilien hat keiner der Kandidaten eine absolute Mehrheit erzielt.Der rechte Senator und Sohn…
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SPD beharrt auf abschlagsfreier Rente nach 45 Beitragsjahren
In der Auseinandersetzung um die anstehende Rentenreform beharrt SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf darauf, die abschlagsfreie Rente nach 45 Beitragsjahren beizubehalten. "Die…
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Evers sieht Merz in Vertrauenskrise
Der kommissarische Berliner CDU-Landesvorsitzende Stefan Evers hat Zweifel daran erkennen lassen, ob Friedrich Merz (CDU) noch die richtige Person für…
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Hubig will Opfer häuslicher Gewalt besser schützen
Opfer von häuslicher Gewalt sollen es in Zukunft leichter haben, sich auch räumlich von ihren Peinigern zu trennen. Das sieht…
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Prosor wirft Europa Kurzsichtigkeit im Nahostkonflikt vor
Israels Botschafter Ron Prosor wirft Deutschland und Europa gefährliche Kurzsichtigkeit angesichts der Lage im Nahen Osten vor. "Wenn Iran ein…
- Gesellschaft
Uni Magdeburg: Internationale Studierende kommen trotz AfD-Wahlsieg
Der Rektor der Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg, Jens Strackeljan, sieht bislang keine Anzeichen dafür, dass internationale Studierende oder Wissenschaftler wegen des Wahlerfolgs…
- Politik
Zahl der Grundsicherungsbezieher im Alter auf Rekordhoch
Die Zahl der Empfänger von Grundsicherung im Alter ist auf einen neuen Höchststand gestiegen. Das berichtet die "Bild-Zeitung" (Montagsausgabe) unter…
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Zahl gescheiterter Abschiebungen variiert von Land zu Land deutlich
Die Bundesländer setzen Abschiebungen von ausreisepflichtigen Ausländern offenbar unterschiedlich um. Das geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage…
- Politik
100.000 Antragsteller erhalten Förderprämie für E-Autos
Die E-Auto-Prämie aus dem Haus von Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) ist seit Mai an 100.000 Antragsteller ausgezahlt worden. "Das Förderprogramm…
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Ataman beklagt Schutzlücke für Juden in Deutschland
Die unabhängige Antidiskriminierungsbeauftragte des Bundes, Ferda Ataman, sieht die Rechte von Juden in Deutschland nur unzureichend geschützt. Wer jüdisches Leben…
- Politik
Union will weitere Reformen bei Grundsicherung
Führende Unionspolitiker fordern Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) zu mehr Tempo und weiteren Reformen bei der Grundsicherung auf. Bas müsse zügig…
- Politik
GKV-Chef skeptisch bei Pflegekosten-Deckelung
Der Vorstandsvorsitzende des GKV-Spitzenverbandes, Oliver Blatt, hat sich in der Debatte um die Pflegereform skeptisch über eine Deckelung der Kosten…
- Politik
SPD-Generalsekretär will Reform der Erbschaftsteuer
SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf erneuert im Ringen um Reformen mit der Union seine Forderung nach einer gerechteren Erbschaftsteuer. "Dass 95 Prozent…
- Politik
Bilger begrüßt Familienticket bei der Bahn
Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) begrüßt die Ankündigung der Deutschen Bahn, das Familienticket wieder einzuführen. "Die dauerhafte Einführung des Familientickets freut…
- Politik
Linke zieht gegen Reiche vor Bundesverfassungsgericht
Die Linkspartei zieht im Streit um eine Äußerung von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) vor das Bundesverfassungsgericht. Das geht aus einem…
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Röwekamp: Ukraine-Hilfe sichert Europas Zukunft
In der Debatte um die deutschen Ukraine-Hilfen hat der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), auf die langfristige…
