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Bericht: Rubio änderte CIA-Bericht über Huangs China-VerbindungBericht: Rubio änderte CIA-Bericht über Huangs China-Verbindung
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Bericht: Rubio änderte CIA-Bericht über Huangs China-Verbindung

US-Außenminister Marco Rubio hat einem Medienbericht zufolge den Geheimdienstbericht der CIA überarbeitet, der sich mit der Beziehung von Nvidia-CEO Jensen…

1 Tag vor
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Hubig sieht bei Return Hubs noch zahlreiche offene Fragen

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) sieht bei der Einrichtung möglicher Return Hubs in Drittstaaten noch erheblichen Klärungsbedarf. In die aktuellen Verhandlungen…

1 Tag vor
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Weg für Rot-Rot-Grün in Mecklenburg-Vorpommern frei

In Mecklenburg-Vorpommern ist der Weg für eine rot-rot-grüne Landesregierung frei. Die SPD stimmte am Samstagmittag auf einem Sonderparteitag einstimmig für…

2 Tagen vor
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SPD stimmt Koalitionsvertrag zu: Weg für Rot-Rot-Grün in Mecklenburg-Vorpommern frei

Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Güstrow: SPD stimmt Koalitionsvertrag zu: Weg für Rot-Rot-Grün in…

2 Tagen vor
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Schulz verteidigt Klingbeil gegen SPD-Kritik

Der frühere SPD-Vorsitzende Martin Schulz verteidigt Vizekanzler Lars Klingbeil gegen Kritik aus den eigenen Reihen und ruft seine Partei zur…

2 Tagen vor
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Bericht: MSC vor Kauf der Meyer Werft – Staatseinstieg endet früher

Die Reederei MSC steht offenbar vor dem Kauf der Meyer Werft. Der Bund, das Land Niedersachsen und die Genfer Reederei…

2 Tagen vor
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Rechnungshof fordert Streichung unwirksamer Steuervergünstigungen

Wegen der angespannten Haushaltslage fordert der Präsident des Bundesrechnungshofs, Ansgar Heveling, die Politik auf, die Erkenntnisse seiner Behörde stärker zu…

2 Tagen vor
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Joachim Sauer kritisiert Journalisten und Ost-West-Debatte

Joachim Sauer, der Ehemann Angela Merkels, äußert sich erstmals öffentlich über seine Rolle als Partner der langjährigen Bundeskanzlerin. Die 16…

2 Tagen vor
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Pantisano: Frage nach gemeinsamem Staat in Nahost berechtigt

Der Co-Vorsitzende der Linken, Luigi Pantisano, bezeichnet die Frage nach einem gemeinsamen Staat für jüdische Menschen und Palästinenser als berechtigt.…

2 Tagen vor
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Miersch fordert Nachbesserung beim Spritpreisdeckel

SPD-Fraktionschef Matthias Miersch fordert Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) auf, bei ihrem Gesetzesentwurf zum geplanten Spritpreisdeckel nachzubessern.Der Deckel, wie er jetzt…

2 Tagen vor
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Selenskyj: USA bieten Ukraine Nato-Beitritt für Gebietsverzichte

Die USA haben der Ukraine erstmals den Beitritt zur Nato im Austausch für einen Rückzug aus dem Donbass angeboten. Das…

2 Tagen vor
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Selenskyj: USA haben Ukraine Nato-Beitritt im Austausch für Rückzug aus Donbass angeboten

Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Kiew: Selenskyj: USA haben Ukraine Nato-Beitritt im Austausch für…

2 Tagen vor
  • Wirtschaft

IG Metall bietet befristete Tarifabweichungen an

Die IG Metall bietet in den laufenden Tarifverhandlungen der Metall- und Elektroindustrie Abweichungen vom Tarifvertrag an, verlangt dafür aber im…

2 Tagen vor
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Bahn zieht positive Bilanz nach Alkoholverbot in Bahnhöfen

Die Deutsche Bahn hat einen Monat nach Inkrafttreten des Alkoholkonsumverbots in Bahnhöfen eine erste positive Bilanz gezogen. Die Sicherheitskräfte der…

2 Tagen vor
  • Wirtschaft

Ökonomen warnen vor schwerer Haushaltskrise ab 2028

Deutschland steuert nach Einschätzung mehrerer Ökonomen auf eine tiefgreifende Haushaltskrise zu. "Diese Haushaltspolitik ist nicht dauerhaft durchzuhalten", sagte Clemens Fuest,…

2 Tagen vor
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Union fordert umfassende Reform der Strafprozessordnung

Die Union drängt Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) zu einer umfassenden Reform der Strafprozessordnung (StPO). Opfer von Straftaten müssten teils jahrelang…

2 Tagen vor
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SPD-Arbeitsgemeinschaften und Jusos planen Anti-Klingbeil-Anträge

Ein breites Bündnis aus Arbeitsgemeinschaften in der SPD will eine erneute Kandidatur von Lars Klingbeil für den Parteivorsitz verhindern. Das…

2 Tagen vor
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SPD-Fraktionschef fordert Pflegedeckel

Angesichts der hohen Eigenanteile für Pflegeheimplätze spricht sich SPD-Fraktionschef Matthias Miersch für die Einführung eines Pflegedeckels aus."Wir brauchen einen Pflegedeckel,…

2 Tagen vor
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Trump, Putin und Xi treffen sich zu Dreiergipfel in China

US-Präsident Donald Trump, Russlands Präsident Wladimir Putin und Chinas Staatschef Xi Jinping kommen nächste Woche zu einem historischen Treffen in…

2 Tagen vor
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Flugverkehr in den USA nach Startverbot wieder aufgenommen

Der Flugverkehr in den USA ist nach einem mehrstündigen Startverbot wieder aufgenommen worden. Die US-Luftfahrtbehörde FAA hatte zuvor alle Starts…

2 Tagen vor