dts

SPD hält Wahlrechtsreform für gescheitertSPD hält Wahlrechtsreform für gescheitert
  • Politik

SPD hält Wahlrechtsreform für gescheitert

Die von der schwarz-roten Koalition geplante Reform des Wahlrechts steht aus Sicht der SPD vor dem Aus. "Wir werden mit…

30/04/2026
  • Politik

CDU und SPD in Rheinland-Pfalz stellen Koalitionsvertrag vor

Knapp sechs Wochen nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz haben sich CDU und SPD in dem Bundesland auf eine Koalitionsregierung geeinigt.…

30/04/2026
  • Politik

Von Stetten wirft SPD Blockadehaltung vor

Der Chef des Parlamentskreises Mittelstand in der Unionsfraktion (PKM), Christian von Stetten (CDU), hat mit Kritik am Koalitionspartner nachgelegt. "Leider…

30/04/2026
  • Politik

Wadephul wirbt für Geduld bei Verhandlungen mit Iran

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat angesichts des Nahost-Konflikts, steigender Energiepreise und der stockenden Iran-Verhandlungen um Geduld geworben. "Wir brauchen jetzt…

30/04/2026
  • Politik

Wadephul wirbt für Geduld bei Verhandlungen mit Iran

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat angesichts des Nahost-Konflikts, steigender Energiepreise und der stockenden Iran-Verhandlungen um Geduld geworben. "Wir brauchen jetzt…

30/04/2026
  • Politik

Grüne machen Merz für Trumps Truppen-Drohung verantwortlich

Die Verteidigungspolitikerin Sara Nanni (Grüne) hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) für die Drohung von US-Präsident Donald Trump, US-Truppen aus Deutschland…

30/04/2026
  • Politik

Backhaus sagte Treffen mit Experten zu Walschutz ab

Mecklenburg-Vorpommerns Umweltminister Till Backhaus (SPD) hat ein für den 15. April geplantes Gespräch von Naturschutzverbänden und Fischereivertretern zum Schutz der…

30/04/2026
  • Politik

Jusos werfen Teilen der Union Regierungsunfähigkeit vor

Der Bundesvorsitzende der SPD-Jugendorganisation bezweifelt die Regierungsfähigkeit einzelner Teile der Unionsfraktion. "Für jeden Finger aus der CDU, der auf die…

30/04/2026
  • Wirtschaft

EZB hält an Zinspause weiter fest

Die Europäische Zentralbank (EZB) hat die Zinspause erneut verlängert und ihren Leitzins bei 2,0 Prozent belassen. Das teilte die Notenbank…

30/04/2026
  • Politik

Wadephul verteidigt Rolle der Diplomatie

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat angesichts wachsender internationaler Krisen die Rolle der Diplomatie verteidigt."Wenn uns irgendetwas retten kann, dann ist…

30/04/2026
  • Politik

Wirtschaftsrat der CDU will Einkommenssteuerreform noch 2026

Der CDU-nahe Interessensverband Wirtschaftsrat der CDU hat die Bundesregierung aufgefordert, die geplante Reform der Einkommenssteuer vorzuziehen."Diese Entlastung sollte angesichts der…

30/04/2026
  • Politik

Dobrindt beklagt Nervosität und mangelnden Fortschritt in Koalition

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) beklagt wachsende Nervosität in der Bundesregierung und warnt vor einem Abrutschen in Stildebatten."Ich sehe natürlich in…

30/04/2026
  • Wirtschaft

Dax dreht ins Plus – EZB-Zinsentscheid erwartet

Der Dax hat nach einem schwachen Start am Donnerstag bis zum Mittag ins Plus gedreht. Um kurz nach 12:30 Uhr…

30/04/2026
  • Politik

Wirtschaftsrat der CDU kritisiert Führungsschwäche von Merz

Astrid Hamker, die Präsidentin des Wirtschaftsrats der CDU, fordert von Bundeskanzler Friedrich Merz mehr Führung. "Von einem Bundeskanzler erwarte ich…

30/04/2026
  • Politik

Koalitionspolitiker kritisieren von Stetten wegen Zweifeln an Koalition

Zweifel aus der Union am Fortbestand der schwarz-roten Bundesregierung stoßen innerhalb der Koalition auf deutliche Kritik. Auslöser sind Äußerungen des…

30/04/2026
  • Politik

Koalitionspolitiker kritisieren von Stetten wegen Zweifeln an Koalition

Zweifel aus der Union am Fortbestand der schwarz-roten Bundesregierung stoßen innerhalb der Koalition auf deutliche Kritik. Auslöser sind Äußerungen des…

30/04/2026
  • Politik

Dobrindt unterstützt Aigner als Bundespräsidentin

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) unterstützt Überlegungen, die CSU-Politikerin Ilse Aigner zur nächsten Bundespräsidentin zu wählen. Das sei "eine Überlegung, die…

30/04/2026
  • Politik

Dobrindt unterstützt Aigner als Bundespräsidentin

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) unterstützt Überlegungen, die CSU-Politikerin Ilse Aigner zur nächsten Bundespräsidentin zu wählen. Das sei "eine Überlegung, die…

30/04/2026
  • Gesellschaft

84-Jähriger nach hunderten Fällen Kindesmissbrauch festgenommen

Die Polizei Stuttgart hat einen 84 Jahre alten Mann festgenommen, dem sexueller Missbrauch von Kindern in mehreren hundert Fällen vorgeworfen…

30/04/2026
  • Politik

Wadephul reagiert gelassen auf möglichen US-Truppenabzug

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat gelassen auf Berichte über eine mögliche erneute Prüfung eines US-Truppenabzugs aus Deutschland durch Präsident Donald…

30/04/2026