dts
- Politik
Schwesig kritisiert Warkens Pflegereform als schweren Fehler
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) übt heftige Kritik an der von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) geplanten Pflegereform."Ich halte es für…
- Politik
Wirtschaftsrat begrüßt Teile der Pflegereform
Der Wirtschaftsrat der CDU bewertet den Referentenentwurf für das Pflegeneuordnungsgesetz (PNOG) teilweise positiv, warnt aber vor zusätzlichen Belastungen für Beschäftigte…
- Politik
SPD-Landrat fordert uniformierte Vollzugsbeamte für Jobcenter
Der Thüringer SPD-Landrat Matthias Jendricke fordert eine bundesweite Arbeitspflicht für erwerbsfähige Bürgergeldbezieher und neue Methoden zu deren Durchsetzung.Vor der Tagung…
- Politik
Strack-Zimmermann war aus Internat ausgerissen
FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann war schon als Jugendliche rebellisch. Den "größten Unsinn" ihrer Jugend habe sie begangen, als sie gemeinsam mit…
- Politik
Strack-Zimmermann kritisiert Merkels CDU-Kurs scharf
Die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) scharf kritisiert. Es sei "geradezu eine Todsünde" gewesen, dass…
- Politik
Strack-Zimmermann überrascht von Ergebnis bei FDP-Parteitag
Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat sich überrascht von ihrem Ergebnis bei der Abstimmung um den FDP-Parteivorsitz gezeigt. "Dass dadurch Wolfgang Kubicki unter…
- Politik
Hessens Innenminister will Ausreisepflichtige per Handy orten
Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) will, dass Ausreisepflichtige künftig über ihre Mobiltelefone geortet werden können."Wer sich mutwillig einer Abschiebung entzieht,…
- Politik
Prien will EU-Lohntransparenzrichtlinie nachverhandeln
Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) kritisiert die EU-Entgelttransparenzrichtlinie deutlich und kündigt Nachverhandlungen auf europäischer Ebene an."Ich hätte das noch nicht gemacht",…
- Politik
Union warnt SPD vor neuer Debatte um AfD-Verbotsprüfung
Die Union hat die SPD vor einer neuen Debatte über ein Verbotsverfahren gegen die AfD gewarnt. "Aktuell sollte die SPD…
- Politik
Städtetag drängt auf Rückzug der Pflegereform
Der Präsident des Deutschen Städtetages, Burkhard Jung (SPD), hat den vollständigen Rückzug des Gesetzentwurfs zur Pflegereform von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken…
- Wirtschaft
Greenpeace: Analyse zeigt hohe „Übergewinne“ bei Benzin im Mai
Die Mineralölkonzerne in Deutschland haben laut einer Analyse von Greenpeace im Mai mit dem Verkauf von Benzin sogenannte "Übergewinne" auf…
- Politik
Laumann begrüßt Pflegereform – Kritik an Aussetzung von Tariftreue
NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hat die Pflegereform von Bundesministerin Nina Warken (CDU) begrüßt. Der Gesetzentwurf entspreche einem pragmatischen und vernünftigen…
- Politik
Pflegerat kritisiert Warkens Reformpläne
Der Deutsche Pflegerat hat die Pflegereformpläne von Gesundheitsministerin Nina Warken als reines Sparprogramm zulasten von Pflegebedürftigen und Angehörigen kritisiert.Im Mittelpunkt…
- Gesellschaft
Pflege-Arbeitgeber kritisieren Warkens Reform als „Raubzug“
Der Präsident des Arbeitgeberverbandes Pflege (AGVP), Thomas Greiner, hat die von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) auf den Weg gebrachte Pflegereform…
- Politik
Ukrainische Organisationen lehnen Einschränkung von Schutzstatus ab
Die Vorsitzende der Allianz Ukrainischer Organisationen, Oleksandra Bienert, lehnt die von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) vorgeschlagene Einschränkung des Schutzstatus wehrfähiger…
- Gesellschaft
Pflege-Arbeitgeber kritisieren Warkens Reform als „Raubzug“
Der Präsident des Arbeitgeberverbandes Pflege (AGVP), Thomas Greiner, hat die von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) auf den Weg gebrachte Pflegereform…
- Politik
Pflegerat kritisiert Warkens Reformpläne
Der Deutsche Pflegerat hat die Pflegereformpläne von Gesundheitsministerin Nina Warken als reines Sparprogramm zulasten von Pflegebedürftigen und Angehörigen kritisiert.Im Mittelpunkt…
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Laumann begrüßt Pflegereform – Kritik an Aussetzung von Tariftreue
NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hat die Pflegereform von Bundesministerin Nina Warken (CDU) begrüßt. Der Gesetzentwurf entspreche einem pragmatischen und vernünftigen…
- Politik
Innenministerium bestätigt Förderstopp für Asylberatung
Das Bundesinnenministerium hat den geplanten Finanzierungsstopp der behördenunabhängigen Asylverfahrensberatung erstmals offiziell bestätigt. Die angespannte Lage im Bundeshaushalt erfordere eine strikte…
- Politik
Pflegerat kritisiert Warkens Reformpläne
Der Deutsche Pflegerat hat die Pflegereformpläne von Gesundheitsministerin Nina Warken als reines Sparprogramm zulasten von Pflegebedürftigen und Angehörigen kritisiert.Im Mittelpunkt…
