dts
- Gesellschaft
Kinderschutzbund für Cannabis-Abgabe über Apotheken
Der Deutsche Kinderschutzbund (DKSB) Niedersachsen blickt sorgenvoll auf die geplante Freigabe von Cannabis und fordert eine ausschließlich kontrollierte Abgabe beispielsweise…
- Gesellschaft
Union: Scholz muss USA größeren Beitrag für Nato zusichern
Die Union fordert Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf, den USA bei seinem Besuch in Washington einen deutlich größeren Beitrag Deutschlands…
- Gesellschaft
Linke verzeichnet deutlichen Zuwachs bei Parteieintritten
Die Linkspartei verzeichnet derzeit eine deutlich gestiegene Zahl von Parteieintritten. Das geht aus der Antwort der Partei auf eine Anfrage…
- Gesellschaft
Heusgen will „robuste Sicherheitsgarantien“ für Ukraine
Der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, Christoph Heusgen, fordert "robuste Sicherheitsgarantien" für die Ukraine, damit sie aus einer Position der Stärke…
- Gesellschaft
Ramsauer will nicht mehr für Bundestag kandidieren
Der frühere Bundesverkehrsminister und Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Bundestag Peter Ramsauer will seine politische Karriere beenden. Er werde nicht mehr…
- Gesellschaft
Ramsauer will nicht mehr für Bundestag kandidieren
Der frühere Bundesverkehrsminister und Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Bundestag Peter Ramsauer will seine politische Karriere beenden. Er werde nicht mehr…
- Politik
Wüst: Hochwasser-Folgen beeinträchtigen noch Alltag der Menschen
Die Folgen des großen Hochwassers zum Jahreswechsel sorgen nach Darstellung von Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) in Teilen des Landes…
- Politik
Klingbeil: Konservative gehören auf Demos gegen Rechts
SPD-Chef Lars Klingbeil verwahrt sich dagegen, dass die Demos in Deutschland nur das linke Spektrum abbilden. "Wer mir sagt, Konservative…
- Gesellschaft
Arzthelfer-Warnstreik beginnt – lange Wartezeiten möglich
Wegen eines Warnstreiks von Arzthelfern kann es am Donnerstag in zahlreichen Arztpraxen in Deutschland zu längeren Wartezeiten kommen. Der Verband…
- Gesellschaft
Rufe aus CDU nach „schärferer Regulierung“ von Tiktok
CDU-Bundesvorstandsmitglied Johannes Steiniger fordert eine "schärfere Regulierung" der Kurzvideo-Plattform Tiktok und schlägt als letztes Mittel ein Verbot der App vor.…
- Gesellschaft
FDP gegen geplante Fleischsteuer
Die FDP hat ablehnend auf das Konzept von Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) reagiert, eine neue Verbrauchsteuer auf den Verzehr von…
- Gesellschaft
YouGov: Wagenknecht-Partei bei 7 Prozent
Die neue Partei von Sahra Wagenknecht (BSW) steigt in der von YouGov gemessenen Wahlabsicht auf 7 Prozent.Wie das Institut am…
- Politik
Arbeitsministerium gibt Prognose zu Bürgergeld-Anpassung ab
Angesichts der Diskussion um die Anpassung des Bürgergeldes im kommenden Jahr hat das Arbeits- und Sozialministerium (BMAS) eine erste Prognose…
- Gesellschaft
Bauernverbände verlangen Inflationszuschlag bei Tierwohlabgabe
Der Deutsche Bauernverband (DBV) will eine höhere "Tierwohlabgabe" als ursprünglich von der Expertenkommission "Kompetenznetzwerk Nutztierhaltung" vorgeschlagen. "Die Borchert-Kommission hatte für…
- Gesellschaft
FDP will Fregatte im Roten Meer nur zur Verteidigung einsetzen
Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), hat erklärt, dass der Einsatz der Bundeswehr im Roten Meer unter…
- Gesellschaft
Forsa: Beschäftigte mehrheitlich für Förderung der Tarifbindung
Eine Mehrheit der abhängig Beschäftigten finden, dass sich der Staat stärker dafür einsetzen sollte, dass mehr Beschäftigte von Tarifverträgen profitieren.…
- Gesellschaft
Hofreiter kritisiert Scholz für Streit um EU-Lieferkettengesetz
Der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter (Grüne), hat die angekündigte Enthaltung Deutschlands bei der Abstimmung über das geplante…
- Gesellschaft
Verbraucherzentrale will zeitliche Beschränkung für Tierwohlabgabe
Die Chefin des Verbraucherzentrale Bundesverbandes (VZBV), Ramona Pop, hat eine zeitliche Beschränkung für die geplante Tierwohlabgabe gefordert. "Ohne finanzielle Unterstützung…
- Gesellschaft
Roth kritisiert Blockade der Ukraine-Hilfen im US-Kongress
Die Außenpolitiker Norbert Röttgen (CDU) und Michael Roth (SPD) haben die Blockade des milliardenschweren Hilfspakets für die Ukraine im US-Kongress…
- Gesellschaft
Voigt schließt Zusammenarbeit mit BSW in Thüringen nicht aus
Der Vorsitzende der thüringischen CDU und deren Spitzenkandidat, Mario Voigt, hat eine Kooperation mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) nach…
