dts
- Politik
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident fordert Ausreise junger Ukrainer
Der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Sven Schulze (CDU), fordert, dass ukrainische Männer zum Dienst in ihrem Land verpflichtet werden sollten und…
- Politik
Gesundheitsministerin offen für Verbreiterung der Beitragseinnahmen
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) ist nicht grundsätzlich gegen den SPD-Vorschlag, Renten, Mieten und Kapitalerträge in die Beitragsrechnung der Krankenkassen einzubeziehen,…
- Politik
Warken will Gesundheitssystem auf Kriegsszenarien vorbereiten
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) will das Gesundheitssystem auf Kriegsszenarien einstellen. "Darauf sind wir bislang zu wenig vorbereitet", sagte Warken der…
- Politik
Grüne halten sich Klage gegen Bundeshaushalt offen
Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge lässt weiterhin eine mögliche Klage gegen den Bundeshaushalt vor dem Bundesverfassungsgericht offen."Die Bundesregierung hält sich nicht an…
- Wirtschaft
Deutsche-Bank-Chef sieht Handlungsbedarf bei Lebensarbeitszeit
Deutsche-Bank-Chef Christian Sewing will insbesondere Büroangestellte im Alter länger arbeiten lassen. "In Berufen am Schreibtisch muss man darüber sprechen, die…
- Politik
Bundesrechnungshof kritisiert geplante Elektroauto-Förderung
Der Präsident des Bundesrechnungshofs, Kay Scheller, wirft der Bundesregierung bei der Förderung der Elektromobilität Planlosigkeit vor."Vielen Bürgern fällt es schwer,…
- Politik
EU-Klimakommissar für Ausbau der Atomkraft
Der EU-Kommissar für Klimaschutz und sauberes Wachstum, Wopke Hoekstra, spricht sich für einen Ausbau der Atomkraft in der Europäischen Union…
- Politik
Bundesregierung verhandelt über Zukunft der Raffinerie in Schwedt
Die Bundesregierung versucht, in Verhandlungen mit dem US-Finanzministerium eine Verlängerung der Produktionserlaubnis für die Raffinerie PCK in Schwedt an der…
- Politik
Bundesrechnungshof kritisiert Beschaffungsamt der Bundeswehr
Der Präsident des Bundesrechnungshofs, Kay Scheller, kritisiert die Strukturen im Beschaffungsamt der Bundeswehr scharf. Zwar seien diese Strukturen auch deshalb…
- Politik
Städtetag warnt vor Ausfall von Integrationskursen
Der Deutsche Städtetag hat die Kürzungen bei Integrationskursen durch die Bundesregierung scharf kritisiert. Die geplanten Zugangsbeschränkungen zu den Sprachkursen seien…
- Kultur
Intendantin sieht keine Zensurversuche auf der Berlinale
Tricia Tuttle, Intendantin der Berlinale, kritisiert US-Vizepräsident JD Vance und Unternehmer Elon Musk für deren Verständnis von Meinungsfreiheit. "Ich sage,…
- Politik
Deutsche Botschaft im Iran stoppt Visavergabe
Die Deutsche Botschaft in Iran hat nach Angaben des Auswärtigen Amtes derzeit die Annahme von Visaanträgen gestoppt. "Die Visastelle der…
- Wirtschaft
Landkreistag will Arbeitspflicht für Bürgergeld-Empfänger
Im Streit um die Beschäftigung von Bürgergeld-Empfängern zeigt sich der Deutsche Landkreistag (DLT) offen für eine Arbeitspflicht. In der "Bild"…
- Wirtschaft
BDI kritisiert Rohstoffpolitik der Bundesregierung
Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) beklagt eine zu zögerliche Rohstoffpolitik der Bundesregierung und mahnt mehr strategisches Handeln zur Sicherung…
- Politik
Umweltminister: Autobauer sollen mehr deutschen Stahl kaufen
Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) appelliert an deutsche Autohersteller, mehr Rohstoffe im eigenen Land zu kaufen. "Ein bisschen mehr Standort-Patriotismus können…
- Politik
Union begrüßt geplante Ausstattung von Zugbegleitern mit Bodycams
Der CDU-Innenexperte Alexander Throm hat nach dem Bahn-Sicherheitsgipfel die geplante Ausstattung der Zugbegleiter mit Bodycams begrüßt. "KI-gestützte Videotechnik kann Gefahrensituationen…
- Gesellschaft
Datenschützer kritisieren Pläne zum Einsatz von Bodycams in Zügen
Datenschützer kritisieren die Pläne zum flächendeckenden Einsatz von Bodycams durch das Personal der Deutschen Bahn und mahnen die Wahrung der…
- Politik
Justizministerin gegen Strafmündigkeit von Kindern unter 14 Jahren
In der Debatte um zunehmende extreme Gewalt unter Kindern und Jugendlichen hat sich Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) gegen eine früher…
- Gesellschaft
Bürgergeld-Ausgaben steigen auf 57,1 Milliarden
Die Bürgergeldausgaben von Bund, Ländern und Kommunen sind im Jahr 2024 auf insgesamt 57,1 Milliarden Euro gestiegen. Das berichtet die…
- Politik
Hubig sieht zunächst keine Zuständigkeit bei Epstein-Akten
Mit Blick auf die internationalen Ermittlungen in Folge der veröffentlichten Akten zum Sexualstraftäter Jeffrey Epstein sieht Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD)…
