dts
- Gesellschaft
Grüne kritisieren Cybersicherheits-Gesetz als „schlecht gemacht“
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen und Vize-Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums, Konstantin von Notz, hat den am Mittwoch im Bundeskabinett beschlossenen…
- Wirtschaft
Bund will im Streit zwischen Italo und Bahn nicht eingreifen
Die Bundesregierung will sich in den Streit zwischen der italienischen Bahngesellschaft Italo und der Deutschen Bahn nicht einmischen. In Deutschland…
- Politik
NRW kritisiert Kürzungen bei Demokratieprogramm
NRW-Integrationsministerin Verena Schäffer (Grüne) kritisiert die geplanten Kürzungen beim Bundesprogramm "Demokratie Leben"."Ausgerechnet jetzt, wo Rechtsextreme wieder mehr Zustimmung erfahren, plant…
- Politik
Wadephul plädiert weiter für engere Partnerschaft mit Türkei
Außenminister Johann Wadephul (CDU) plädiert trotz des immer heftigeren Vorgehens der türkischen Behörden gegen die Oppositionspartei CHP weiterhin für eine…
- Politik
Unionsfraktion fordert härteres Vorgehen gegen Linksextremismus
Nach dem Urteil gegen Ex-RAF-Mitglied Daniela Klette fordert die Unionsfraktion ein konsequenteres Vorgehen gegen Linksextremismus. Die tumultartigen Reaktionen im Gerichtssaal…
- Gesellschaft
Lina E. kommt vorzeitig frei
Die verurteilte Linksextremistin Lina E. kommt vorzeitig frei. Wie der Bundesgerichtshof am Mittwoch mitteilte, wurde eine Beschwerde des Generalbundesanwalts zurückgewiesen…
- Wirtschaft
Kraftstoffpreise sinken etwas
Die Kraftstoffpreise in Deutschland sind zuletzt etwas gesunken. Der Preis für einen Liter Super E10 liegt derzeit im bundesweiten Durchschnitt…
- Politik
Merz-Umfeld: Spekulationen über Kanzlertausch „naiv und gefährlich“
Spekulationen über einen Kanzlerwechsel in der laufenden Legislaturperiode sind im Kanzleramt auf scharfe Kritik gestoßen. Wer diese Spekulationen anstelle, betreibe…
- Wirtschaft
Dax weiter freundlich – Adidas vorn
Der Dax hat sich am Mittwoch nach einem bereits freundlichen Start in den Handelstag bis zum Mittag im Plus gehalten.…
- Politik
Von Not kritisiert Dobrindts Cybersicherheitsentwurf
Der stellvertretende Grünen-Fraktionsvorsitzende Konstantin von Notz sieht erhebliche Mängel beim Gesetzentwurf des Bundesinnenministeriums (BMI) zur Cybersicherheit.Der Bundestagsabgeordnete, der auch Vize-Vorsitzender…
- Politik
Kommunen begrüßen Baugesetzbuch-Novelle
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat die Baugesetzbuch-Novelle grundsätzlich begrüßt, die das Bundeskabinett am Mittwoch verabschiedet hat. Bauen in Deutschland…
- Politik
Bilger weist Spekulationen über „Kanzlertausch“ zurück
Unionsparlamentsgeschäftsführer Steffen Bilger (CDU) sieht keinen Anlass für mögliche Personaldebatten in der Union. "Für CDU und CSU steht eines im…
- Wirtschaft
Adidas rechnet mit Absatzrekorden bei Fußball-WM
Adidas rechnet bei der Fußball-WM mit Absatzrekorden bei allen Produkten. Er erwarte, dass dies die weltweit größte WM aller Zeiten…
- Politik
Bundesregierung beschließt Reform des Baugesetzbuchs
Die Bundesregierung hat eine Reform des Baugesetzbuchs auf den Weg gebracht. Das Kabinett beschloss am Mittwoch einen entsprechenden Gesetzentwurf von…
- Wirtschaft
Adidas rechnet mit Absatzrekorden bei Fußball-WM
Adidas rechnet bei der Fußball-WM mit Absatzrekorden bei allen Produkten. Er erwarte, dass dies die weltweit größte WM aller Zeiten…
- Politik
Kabinett beschließt Investitionsverpflichtung für Mediendienste
Das Bundeskabinett hat eine Investitionsverpflichtung für Streamingdienste und Sender beschlossen. Diese sollen künftig mindestens acht Prozent ihres Jahresumsatzes in den…
- Politik
Kleine Kommunen sollen bei Wärmeplanung entlastet werden
Das Bundeskabinett hat eine Reform des Wärmeplanungsgesetzes auf den Weg gebracht. Der Entwurf, eingebracht vom Bundeswirtschaftsministerium und Bundesbauministerium, sieht eine…
- Wirtschaft
IAB: Flaute am Arbeitsmarkt hält an
Das Arbeitsmarktbarometer des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) hat im Mai den ersten Anstieg seit einem halben Jahr verzeichnet.…
- Politik
Schnitzer fordert stärkeren Fokus auf KI-Debatte
Die Vorsitzende der Wirtschaftsweisen, Monika Schnitzer, fordert von der Politik einen stärkeren Fokus auf den Umgang mit Künstlicher Intelligenz."Eine Diskussion,…
- Politik
Schnitzer fordert stärkeren Fokus auf KI-Debatte
Die Vorsitzende der Wirtschaftsweisen, Monika Schnitzer, fordert von der Politik einen stärkeren Fokus auf den Umgang mit Künstlicher Intelligenz."Eine Diskussion,…
