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CDU und FDP sehen in Steinmeiers Türkei-Besuch „schwierigen Spagat“CDU und FDP sehen in Steinmeiers Türkei-Besuch „schwierigen Spagat“
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CDU und FDP sehen in Steinmeiers Türkei-Besuch „schwierigen Spagat“

Der Besuch in der Türkei ist nach Auffassung von FDP und CDU eine große Herausforderung für Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Steinmeier…

2 Jahren vor
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Bundeswehr-Veteranen begrüßen künftigen Veteranentag

Der Bund Deutscher Einsatzveteranen sieht den neuen Veteranentag am 15. Juni, den der Bundestag nach monatelangen Gesprächen zwischen den Ampelfraktionen…

2 Jahren vor
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Kühnert wirft FDP „Beschimpfung der Arbeitnehmer“ vor

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert weist die neuen Vorschläge der FDP für Sozialkürzungen scharf zurück. "Nun ist die Katze also aus dem…

2 Jahren vor
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SPD-Fraktion fordert Lindner zum Aussetzen der Schuldenbremse auf

Im Ringen um den Bundeshaushalt für das kommende Jahr erhöht die SPD-Fraktion den Druck auf Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP). "Über…

2 Jahren vor
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JU-Vorsitzender fordert Kehrtwende in der Migrationspolitik

Der Bundesvorsitzende der Jungen Union, Johannes Winkel, spricht sich für eine komplette Kehrtwende in der deutschen Migrationspolitik aus."Meiner Meinung nach…

2 Jahren vor
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Menschenrechtsbeauftragte warnt vor Eskalation in Nahost

Die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Luise Amtsberg (Grüne), hat vor den Folgen einer weiteren Zuspitzung des Konflikts im Nahen Osten für…

2 Jahren vor
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Strack-Zimmermann: US-Hilfe an Ukraine Vorbild für Europa

Nach der Freigabe der milliardenschweren US-Hilfen für die Ukraine kritisiert die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), mangelnde…

2 Jahren vor
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Melnyk verlangt Verzehnfachung der europäischen Waffenlieferungen

Nach der Billigung des rund 60 Milliarden Dollar schweren Ukraine-Hilfspakets durch das US-Repräsentantenhaus fordert der ehemalige ukrainische Botschafter in Deutschland,…

2 Jahren vor
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Kritik aus CDU und FDP an „naiven“ Aussagen Baerbocks zu Nahost

Politiker aus CDU und FDP üben deutliche Kritik an der Nahostpolitik von Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne), nachdem diese auf X/Twitter…

2 Jahren vor
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Lindner: Türkei hat Schlüsselfunktion für Stabilität in der Region

Vor seinem Türkei-Besuch mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) die türkische Regierung aufgerufen, konstruktiv an der Beilegung…

2 Jahren vor
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Politiker fordern härteres Vorgehen gegen Islamismus in Schulen

Angesichts der Ergebnisse einer Befragung muslimischer Schüler in Niedersachsen fordern Politiker härtere Schritte im Umgang mit dem Islamismus. Die Schulministerin…

2 Jahren vor
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Stark-Watzinger plant eigenständiges Gesetz zur Kernfusion

Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) plant ein eigenständiges Fusionsgesetz, um einen rechtlichen Rahmen für Kraftwerke auf Basis der Kernfusion festzulegen. Unternehmen…

2 Jahren vor
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1. Bundesliga: Mainz 05 springt in Freiburg aus der Abstiegszone

Zum Abschluss des 30. Spieltags der Fußball-Bundesliga hat der 1. FSV Mainz 05 den Sprung aus der Abstiegszone geschafft. Die…

2 Jahren vor
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Wissing: Reform der Schuldenbremse wäre Koalitionsende

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) warnt vor einer Reform der Schuldenbremse.Auf die Frage, was eine Zusammenarbeit von SPD, Union und Grünen…

2 Jahren vor
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Klingbeil: FDP „irrt gewaltig“

SPD-Chef Lars Klingbeil hat ungewöhnlich deutlich auf einen Vorstoß der FDP zur Arbeits-, Sozial- und Wirtschaftspolitik reagiert. Gegenüber der "Bild"…

2 Jahren vor
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1. Bundesliga: Leverkusen wendet beim BVB erste Niederlage spät ab

Am 30. Spieltag der Fußball-Bundesliga hat der designierte Meister Bayer Leverkusen bei Borussia Dortmund seine erste Saisonniederlage noch spät abwenden…

2 Jahren vor
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BDI hält Neuwahlen derzeit nicht für zielführend

Vor dem Hintergrund des 12-Punkte-Plans der FDP, hält die Hauptgeschäftsführerin des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), Tanja Gönner, Neuwahlen derzeit…

2 Jahren vor
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Scholz telefoniert mit Netanjahu über Iran-Sanktionen

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Sonntag mit Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu telefoniert.Dabei habe Netanjahu den Bundeskanzler über die Lage…

2 Jahren vor
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Herzog warnt USA vor Sanktionen gegen Netzah-Yehuda-Bataillon

Der israelische Präsident Jitzchak Herzog hat die US-Regierung nachdrücklich vor der Verhängung von Sanktionen gegen das Netzah-Yehuda-Bataillon wegen angeblicher Menschenrechtsverletzungen…

2 Jahren vor
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1. Bundesliga: Ducksch schießt Werder zum Sieg über den VfB

Am 30. Spieltag der Fußball-Bundesliga hat der VfB Stuttgart bei Werder Bremen 1:2 verloren.In einer munteren ersten Halbzeit konnten sich…

2 Jahren vor