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Von Storch: AfD wird bei Vertrauensfrage gegen Scholz stimmenVon Storch: AfD wird bei Vertrauensfrage gegen Scholz stimmen
  • Politik

Von Storch: AfD wird bei Vertrauensfrage gegen Scholz stimmen

Die AfD-Politikerin Beatrix von Storch kündigte an, die AfD werde gegen Scholz bei der Vertrauensfrage stimmen. "Keinesfalls" vertraue die AfD…

2 Jahren vor
  • Politik

Klimaaktivistin Neubauer rügt Habeck für Kohleausstiegs-Aussagen

Weil er den Kohleausstieg im Jahr 2030 infrage stellt, wird Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) aus der eigenen Partei kritisiert. "Im…

2 Jahren vor
  • Politik

Klingbeil sieht SPD vor Vertrauensfrage geschlossen hinter Scholz

Vor der Vertrauensfrage blickt SPD-Chef Lars Klingbeil optimistisch auf seine Partei. "Ich vertraue Olaf Scholz und erlebe das auch in…

2 Jahren vor
  • Wirtschaft

Rechnungshof warnt vor großen Wahlversprechen wegen Staatsfinanzen

Der Bundesrechnungshof ist besorgt über die Entwicklung der deutschen Staatsfinanzen und warnt die nächste Bundesregierung vor überzogenen Wahlversprechen und neuen…

2 Jahren vor
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Grünen-Geschäftsführerin empfiehlt Enthaltung bei Vertrauensfrage

Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, legt den Mitgliedern ihrer Fraktion bei der Abstimmung über die Vertrauensfrage von Kanzler…

2 Jahren vor
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Ex-EU-Kommissar Verheugen: Neuwahl könnte kaum ungünstiger liegen

Vor der Vertrauensfrage von Olaf Scholz im Bundestag hat Ex-EU-Kommissar Günter Verheugen (SPD) die vorzeitige Auflösung der Bundesregierung als außenpolitisches…

2 Jahren vor
  • Politik

Schweden wirft Habeck falsche Energiepolitik vor

Die schwedische Energieministerin Ebba Busch wirft Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) vor, in der Energiepolitik die Realität zu missachten und den…

2 Jahren vor
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Union: Nach Vertrauensfrage keine Gesetze mehr mit SPD und Grünen

Die Unionsfraktion will nach der Vertrauensfrage von Olaf Scholz nicht mehr mit SPD und Grünen über gemeinsame Gesetzesbeschlüsse im Bundestag…

2 Jahren vor
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Bundesländer wollen Rückführung von Syrern schnell umsetzen

Die Bundesländer sind nach eigenen Aussagen in der Lage, viele syrische Flüchtlinge innerhalb weniger Wochen in die Heimat abzuschieben. "Wenn…

2 Jahren vor
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Wagenknecht für Grundfreibeitrag auf Sozialabgaben

Vor der Vorstellung des CDU/CSU-Wahlprogramms hat die Parteivorsitzende des BSW, Sahra Wagenknecht, die Steuerpläne der Union kritisiert und als Alternative…

2 Jahren vor
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CSU drängt auf schnelle Abschiebung von syrischen Straftätern

In der Debatte über den Umgang mit syrischen Geflüchteten in Deutschland setzt CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt vor allem auf schnelle Abschiebungen…

2 Jahren vor
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Dobrindt lehnt Zustimmung zu verbleibenden Ampel-Vorhaben ab

Kurz vor der Vertrauensfrage von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Bundestag lehnt CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt eine Zustimmung zu verbleibenden Vorhaben…

2 Jahren vor
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Netanjahu tauscht sich mit Trump zu Syrien aus

Israels Premierminister Benjamin Netanjahu hat am Samstagabend mit dem kommenden US-Präsidenten Donald Trump zu Syrien telefoniert. "Ich habe gesagt, dass…

2 Jahren vor
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1. Bundesliga: Leipzig-Triumph im Spitzenspiel gegen Frankfurt

Am 14. Spieltag der 1. Fußball-Bundesliga hat RB Leipzig vor heimischer Kulisse gegen Eintracht Frankfurt mit 2:1 gewonnen.In einer temporeichen…

2 Jahren vor
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Klingbeil drängt CDU zur Mitarbeit bei Wirtschafts-Entlastungen

Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil hat Oppositionsführer Friedrich Merz aufgefordert, gemeinsam Entlastungen für die Wirtschaft zu beschließen. "Wir haben nicht Zeit,…

2 Jahren vor
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Merz fordert Aufnahmestopp für Syrer

Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz hat gefordert, keine weiteren Flüchtlinge aus Syrien aufzunehmen. "In jedem Fall ist richtig, jetzt nicht weitere…

2 Jahren vor
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Grüne wollen mit „Bürgerfonds“ geringe Renten stärken

Die Grünen wollen künftig den Kapitalmarkt nutzen, um mehr Mittel für die gesetzliche Rente zu generieren. Das geht aus einem…

2 Jahren vor
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Hunderte Tote nach Zyklon „Chido“ auf Mayotte befürchtet

Auf der zu Frankreich gehörenden Inselgruppe Mayotte im Indischen Ozean sind möglicherweise Hunderte Menschen beim Zyklon "Chido" ums Leben gekommen.…

2 Jahren vor
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Israel schließt Botschaft in Irland

Israel hat die Schließung seiner Botschaft in Irland angekündigt. Die Entscheidung sei "vor dem Hintergrund der extrem israelfeindlichen Politik der…

2 Jahren vor
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1. Bundesliga: Stuttgart gewinnt in Heidenheim

Im ersten Sonntagsspiel des 14. Bundesliga-Spieltags hat der VfB Stuttgart 3:1 beim 1. FC Heidenheim gewonnen.Nachdem die Hausherren zunächst aktiver…

2 Jahren vor