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Rhein stellt sich gegen Forderungen von CDU-WirtschaftsflügelnRhein stellt sich gegen Forderungen von CDU-Wirtschaftsflügeln
  • Wirtschaft

Rhein stellt sich gegen Forderungen von CDU-Wirtschaftsflügeln

Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) stellt sich gegen die jüngsten Forderungen der Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) sowie des Wirtschaftsrats der…

02/02/2026
  • Politik

Grüne fordern Ukraine-Reise von Merz

Grünen-Chefin Franziska Brantner fordert Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) auf, nach Kiew zu reisen, um dort die deutsche Unterstützung für die…

02/02/2026
  • Politik

Weber unterstützt Einführung des Diskontinuitätsprinzips

Der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei, Manfred Weber (CSU), hält den Vorschlag, auch auf europäischer Ebene das Prinzip der Diskontinuität einzuführen,…

02/02/2026
  • Politik

Weber unterstützt Einführung des Diskontinuitätsprinzips

Der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei, Manfred Weber (CSU), hält den Vorschlag, auch auf europäischer Ebene das Prinzip der Diskontinuität einzuführen,…

02/02/2026
  • Politik

DIW-Präsident hält Söders Mehrarbeit-Vorstoß für „Populismus“

Der Vorstoß von CSU-Chef Markus Söder nach einer Stunde Mehrarbeit in der Woche stößt bei Ökonomen auf Kritik. Der Präsident…

02/02/2026
  • Politik

Warken lehnt Streichung von Zahnarztleistungen ab

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat die Vorschläge des CDU-Wirtschaftsrates zur Abschaffung von Zahnarztleistungen in der GKV zurückgewiesen."Die Forderung, Zahnbehandlungen aus…

02/02/2026
  • Politik

Berlin nimmt Irans Terrorlistung von EU-Streitkräften zur Kenntnis

Das Bundesverteidigungsministerium hat die Ankündigung des Iran, die Streitkräfte der EU-Mitgliedstaaten zu "terroristischen Gruppen" zu erklären, zur Kenntnis genommen, sieht…

02/02/2026
  • Politik

Berlin nimmt Irans Terrorlistung von EU-Streitkräften zur Kenntnis

Das Bundesverteidigungsministerium hat die Ankündigung des Iran, die Streitkräfte der EU-Mitgliedstaaten zu "terroristischen Gruppen" zu erklären, zur Kenntnis genommen, sieht…

02/02/2026
  • Wirtschaft

Dax dreht ins Plus – Aufwind durch europäische Marktdaten

Der Dax hat sich am Montag nach einem negativen Start in den Handelstag bis zum Mittag in den grünen Bereich…

02/02/2026
  • Politik

Bundesregierung will ÖPNV-Streik nicht kommentieren

Die Bundesregierung will den Streik im öffentlichen Personennahverkehr, der am Montag bundesweit für starke Einschränkungen der Mobilität sorgt, nicht kommentieren.Tarifverhandlungen…

02/02/2026
  • Politik

Trauer um Rita Süssmuth: Steinmeier ordnet Staatsakt an

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat einen Trauerstaatsakt für die verstorbene Ex-Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth angeordnet. Das teilte das Bundespräsidialamt am Montag mit.…

02/02/2026
  • Politik

Trauer um Rita Süssmuth: Steinmeier ordnet Staatsakt an

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat einen Trauerstaatsakt für die verstorbene Ex-Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth angeordnet. Das teilte das Bundespräsidialamt am Montag mit.…

02/02/2026
  • Politik

Trauer um Rita Süssmuth: Steinmeier ordnet Staatsakt an

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat einen Trauerstaatsakt für die verstorbene Ex-Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth angeordnet. Das teilte das Bundespräsidialamt am Montag mit.…

02/02/2026
  • Politik

Justizministerin will Verwaltungsgerichtsordnung reformieren

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) will die Verwaltungsgerichtsordnung grundlegend reformieren. Wie das Ministerium am Montag mitteilte, sieht der entsprechende Gesetzentwurf vor,…

02/02/2026
  • Politik

Justizministerin will Verwaltungsgerichtsordnung reformieren

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) will die Verwaltungsgerichtsordnung grundlegend reformieren. Wie das Ministerium am Montag mitteilte, sieht der entsprechende Gesetzentwurf vor,…

02/02/2026
  • Politik

Justizministerin will Verwaltungsgerichtsordnung reformieren

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) will die Verwaltungsgerichtsordnung grundlegend reformieren. Wie das Ministerium am Montag mitteilte, sieht der entsprechende Gesetzentwurf vor,…

02/02/2026
  • Gesellschaft

ADAC-Verkehrspräsident tritt nach Kündigungswelle zurück

Beim Automobilklub ADAC ist Verkehrspräsident Gerhard Hillebrand zurückgetreten. Das berichtet die "Bild" (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf interne Quellen. Hintergrund ist…

02/02/2026
  • Gesellschaft

ADAC-Verkehrspräsident tritt nach Kündigungswelle zurück

Beim Automobilklub ADAC ist Verkehrspräsident Gerhard Hillebrand zurückgetreten. Das berichtet die "Bild" (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf interne Quellen. Hintergrund ist…

02/02/2026
  • Politik

CDU will Vorstoß zur Zuckersteuer nicht aufgreifen

Die CDU will den Vorstoß von Schleswig-Holsteins Ministerpräsidenten Daniel Günther zur Einführung einer Zuckersteuer in Deutschland nicht aufgreifen. Wie die…

02/02/2026
  • Politik

Arbeitsmarktforscher kritisiert Söder-Vorstoß zu Mehrarbeit

Der Arbeitsmarktforscher Enzo Weber hat den Vorschlag von CSU-Chef Markus Söder nach einer Stunde Mehrarbeit pro Woche kritisiert. "Aufgabe von…

02/02/2026