dts
- Politik
Schweitzer stärkt Klingbeil den Rücken
Vor möglichen ersten Gesprächen zwischen Union und SPD über eine Regierungsbildung spricht sich der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer (SPD),…
- Wirtschaft
Finanzministerium meldet zum Jahresstart höhere Steuereinnahmen
Das Steuerjahr ist mit deutlich höheren Einnahmen für die Staatskasse gestartet. Die Steuereinnahmen insgesamt (ohne Gemeindesteuern) stiegen im Januar um…
- Wirtschaft
Grimm fordert wirtschaftliche Wachstumsagenda und Dienstpflicht
Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm hat von der neuen Bundesregierung eine "konsequente Wachstumsagenda" gefordert."Dazu gehören die Senkung von Unternehmenssteuern, Einkommensteuern und…
- Wirtschaft
DIW fordert Agenda 2035 von nächster Regierung
DIW-Präsident Marcel Fratzscher hat von der nächsten Bundesregierung eine "große wirtschaftspolitische Vision und Agenda für die kommenden zehn Jahre" gefordert."Die…
- Gesellschaft
SPD-Politiker Özdemir fordert mehr „Volksmund“ von seiner Partei
Nach der historischen SPD-Niederlage bei der Bundestagswahl fordert der Bundestagsabgeordnete Mahmut Özdemir seine Partei zu einem anderen Umgang mit den…
- Gesellschaft
Mehrheit hält Helmut Schmidt für bisher bedeutendsten Kanzler
Noch nicht einmal ein Prozent der Deutschen hält Olaf Scholz (SPD) für den bisher bedeutendsten Kanzler der Nachkriegsgeschichte. Dieses Schicksal…
- Gesellschaft
Ramelow offen für Reform der Schuldenbremse
Thüringens ehemaliger Ministerpräsident und neu gewählter Bundestagsabgeordneter der Linken, Bodo Ramelow, steht einer Reform der Schuldenbremse aufgeschlossen gegenüber."Die Schuldenbremse ist…
- Politik
Kiels OB Kämpfer sieht Existenz der SPD bedroht
Nach dem historisch schlechten Wahlergebnis für die SPD bei der Bundestagswahl sieht der Kieler Oberbürgermeister (OB) Ulf Kämpfer (SPD) die…
- Politik
Grüne Wahlniederlage: Parteilinke fordern Kurskorrektur
Vertreter des linken Flügels der Grünen fordern nach der Wahlniederlage ihrer Partei eine Kurskorrektur.Der Queerbeauftragte der Bundesregierung, Sven Lehmann, sagte…
- Politik
Ukraine-Resolution der USA kommt durch UN-Sicherheitsrat
Die USA haben ihre Ukraine-Resolutionen durch die UN-Gremien bekommen. Im UN-Sicherheitsrat stimmten am Montag in New York zehn Mitglieder für…
- Gesellschaft
Pistorius ruft Merz bei Wehretat zu Ausnahme von Schuldenbremse auf
Angesichts der angespannten Haushaltslage ruft Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) die Union und deren Fraktionsvorsitzenden Friedrich Merz dazu auf, bei der…
- Wirtschaft
US-Börsen schwach – Zurückhaltung vor Nvidia-Zahlen
Die US-Börsen haben am Montag größtenteils Verluste gemacht. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 43.461 Punkten berechnet,…
- Gesellschaft
Lange fordert von neuer Bundesregierung Taurus-Lieferung
Der Sicherheitsexperte Nico Lang fordert von der neuen Bundesregierung schnelle Handlungsfähigkeit und die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern."Die Sicherheit in Europa braucht…
- Politik
BSW will Berichte über „Unregelmäßigkeiten“ bei der Wahl sammeln
Nachdem das "Bündnis Sahra Wagenknecht" (BSW) bei der Bundestagswahl mit 4,972 Prozent nur knapp an der 5-Prozent-Hürde gescheitert ist, zweifelt…
- Wirtschaft
SPD-Konservative knüpfen Koalition mit Union an Bedingungen
Der Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises in der SPD, Dirk Wiese, hat Bedingungen für eine mögliche Koalition der SPD mit…
- Wirtschaft
Trump will bei Treffen mit Selenskyj über Rohstoffe sprechen
US-Präsident Donald Trump will in dieser oder der nächsten Woche bei einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj über eine…
- Gesellschaft
Insa: Fast jeder Zweite gegen weitere Ukraine-Hilfen
Laut einer Befragung des Meinungsforschungsinstituts Insa für T-Online wollen 46 Prozent der Deutschen, dass die nächste Bundesregierung die Ukraine weder…
- Politik
Nach Habeck-Rückzug: Fegebank will Baerbock als Fraktionschefin
Katharina Fegebank, Grünen-Spitzenkandidatin in Hamburg und Zweite Bürgermeisterin, wünscht sich nach Robert Habecks Rückzug Annalena Baerbock als Fraktionsvorsitzende. "Ich würde…
- Wirtschaft
Ökonom Südekum glaubt an schnelle Reform der Schuldenbremse
Der Düsseldorfer Ökonom Jens Südekum glaubt an eine schnelle Lösung bei der Reform der Schuldenbremse. "Allen ist klar, dass es…
- Gesellschaft
Schnitzer sieht nach Wahl wenig Spielraum für Steuersenkungen
Monika Schnitzer, die Vorsitzende des Sachverständigenrates Wirtschaft befürchtet, dass aufgrund der "geopolitischen Verwerfungen" Deutschland auch dieses Jahr "in der Rezession…
