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SPD wertet Fragenkatalog der Union zu NGOs als „klare Provokation“SPD wertet Fragenkatalog der Union zu NGOs als „klare Provokation“
  • Gesellschaft

SPD wertet Fragenkatalog der Union zu NGOs als „klare Provokation“

Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Michael Schrodi, hat mit scharfer Kritik auf eine parlamentarische Anfrage der Unionsfraktion reagiert, in der…

1 Jahr vor
  • Politik

Linken-Chefs bezeichnen Merz als „Trump-light“

Linken-Chefin Ines Schwerdtner bezeichnet CDU-Chef Friedrich Merz als "Trump-light". "Merz ist der Trump aus dem Sauerland", sagte die Linkenpolitikerin am…

1 Jahr vor
  • Wirtschaft

EU-Kommission erlaubt Übernahme von Infinera durch Nokia

Die EU-Kommission hat die geplante Übernahme von Infinera durch Nokia ohne Auflagen genehmigt. Nach Prüfung des Vorhabens sei die Kommission…

1 Jahr vor
  • Gesellschaft

Insa: Jeder Vierte sieht Migration als drängendstes Thema

Fast jeder vierte Bundesbürger (24 Prozent) ist der Ansicht, dass die neue Regierung als erstes den Themenbereich Migration angehen sollte.…

1 Jahr vor
  • Gesellschaft

Letzte Generation gibt sich neuen Namen und neue Strategie

Die Letzte Generation gibt sich einen neuen Namen und will sich fortan nicht mehr nur für Klimaschutz, sondern für die…

1 Jahr vor
  • Politik

Union weist Kritik an Umgang mit Haftbefehl gegen Netanjahu zurück

Die Union hat Kritik von Völkerrechtlern an der Ankündigung von CDU-Chef Friedrich Merz zurückgewiesen, er werde "Mittel und Wege" finden,…

1 Jahr vor
  • Gesellschaft

Verteidigungsministerium sieht „keine Spur von Fatalismus“ in Kiew

Der Leiter des Ukraine-Stabs im Bundesverteidigungsministerium sieht trotz der Spannungen zwischen der Ukraine und den USA "keine Spur von Fatalismus"…

1 Jahr vor
  • Politik

Bundestagswahl: CDU beantragt Neuauszählung in Tempelhof-Schöneberg

Der CDU-Direktkandidat im Wahlkreis Tempelhof-Schöneberg, Jan-Marco Luczak, hat bei der zuständigen Kreiswahlleiterin und dem Landeswahlleiter eine Neuauszählung des gesamten Wahlkreises…

1 Jahr vor
  • Politik

Merz zu Gespräch mit Macron in Paris erwartet

CDU-Chef Friedrich Merz wird an diesem Mittwoch in Paris erwartet. Es sei ein Gespräch mit Staatspräsident Emmanuel Macron geplant, berichtet…

1 Jahr vor
  • Wirtschaft

Verdi kritisiert „Kahlschlag“ bei Lieferkettenregulierung

Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi kritisiert einen ihrer Ansicht nach bevorstehenden "Kahlschlag" bei der Lieferkettenregulierung. Die am Mittwoch vorgestellten Pläne der EU-Kommission…

1 Jahr vor
  • Gesellschaft

Kiesewetter drängt auf rasche Produktion von Rüstungsgütern

Angesichts der Gespräche zwischen den USA und Russland über die Zukunft der Ukraine hat der Verteidigungspolitiker Roderich Kiesewetter (CDU) Forderungen…

1 Jahr vor
  • Politik

CDU-Abgeordneter reklamiert Innenministerium für Union

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Christoph de Vries erhebt für die Union Anspruch auf das Innenministerium.Anlass ist die Entscheidung der Bundesregierung, die Einreise…

1 Jahr vor
  • Politik

Scholz hält sich nach Treffen mit Merz bedeckt

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hält sich nach dem Treffen mit CDU-Chef Friedrich Merz im Kanzleramt bedeckt. "Es gab Heißgetränke und…

1 Jahr vor
  • Politik

Esken will mögliche Koalitionsverhandlungen mit Union anführen

Die SPD-Co-Vorsitzende Saskia Esken beansprucht eine führende Position in möglichen Sondierungsgesprächen und Koalitionsverhandlungen mit der CDU/CSU."Sondierungen und Koalitionen werden von…

1 Jahr vor
  • Wirtschaft

EU-Kommission will Lieferkettengesetz verschieben

Die EU-Kommission will die Anwendung des EU-Lieferkettengesetzes um ein Jahr verschieben. Man wolle den Unternehmen mehr Zeit geben, um sich…

1 Jahr vor
  • Gesellschaft

Schüsse vor Landgericht in Bielefeld – mehrere Verletzte

Vor dem Landgericht in Bielefeld ist es am Mittwoch offenbar zu Schüssen gekommen. Die Polizei sei mit einem Großaufgebot vor…

1 Jahr vor
  • Wirtschaft

EU will Nachhaltigkeitsregeln für Unternehmen vereinfachen

Die Europäische Kommission hat ein Maßnahmenpaket zur Vereinfachung von EU-Vorschriften beschlossen. Ziel sei es, Unternehmen zu entlasten, Wettbewerbsfähigkeit zu stärken…

1 Jahr vor
  • Gesellschaft

Zahl verdachtsunabhängiger Kontrollen 2024 verdoppelt

Die Zahl verdachtsunabhängiger Kontrollen durch die Bundespolizei hat sich im vergangenen Jahr verdoppelt. Laut Angaben der Bundesregierung gab es im…

1 Jahr vor
  • Politik

Frei signalisiert Kompromissbereitschaft beim Thema Migration

Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, Thorsten Frei, hat Kompromissbereitschaft gegenüber der SPD beim Thema Migration signalisiert. "Niemand von…

1 Jahr vor
  • Gesellschaft

18 Tote bei Busunglück in Thailand

In Thailand sind am Mittwoch bei einem schweren Busunglück 18 Menschen ums Leben gekommen und mehr als 30 weitere Personen…

1 Jahr vor