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Bericht: Schwarz-Rot einigt sich mit Grünen auf SchuldenpaketBericht: Schwarz-Rot einigt sich mit Grünen auf Schuldenpaket
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Bericht: Schwarz-Rot einigt sich mit Grünen auf Schuldenpaket

In den Verhandlungen von Union, SPD und Grünen über das Schuldenpaket haben sich die drei Fraktionen dem Vernehmen nach auf…

1 Jahr vor
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BSW verfehlt auch im endgültigen Ergebnis Bundestags-Einzug

Das BSW hat auch nach dem endgültigen Ergebnis der Bundestagswahl den Einzug in den Bundestag verpasst. Die Partei kommt demnach…

1 Jahr vor
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Schwedens Staatsepidemiologe verteidigt liberale Corona-Politik

Fünf Jahre nach dem ersten Corona-Lockdown in Deutschland verteidigt Schwedens damaliger Staatsepidemiologe Anders Tegnell den schwedischen Corona-Weg."Wir waren uns sehr…

1 Jahr vor
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Missbrauchsbeauftragte kritisiert Auslaufen von Hilfefonds scharf

Die Missbrauchsbeauftragte der Bundesregierung, Kerstin Claus, fordert eine schnelle Lösung für den jetzt auslaufenden "Fonds Sexueller Missbrauch", der Opfer insbesondere…

1 Jahr vor
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Koalitionsverhandlungen: FDP will Korrektur des Sondierungspapiers

Der noch amtierende FDP-Generalsekretär Marco Buschmann erwartet durch die Koalitionsverhandlungen von Union und SPD weitreichende Änderungen der bisherigen Sondierungsbeschlüsse.Buschmann sagte…

1 Jahr vor
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Steinmeier zieht Corona-Bilanz: Aufarbeitung ist „riesige Chance“

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sieht in der Aufarbeitung der Corona-Pandemie eine "riesige Chance".Das Staatsoberhaupt zeigte sich am Freitag im Schloss Bellevue…

1 Jahr vor
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Emissionen gesunken – Habeck sieht Deutschland „auf Klimakurs“

Die Treibhausgasemissionen in Deutschland sind im Jahr 2024 laut Umweltbundesamt (UBA) um 3,4 Prozent auf 649 Millionen Tonnen CO2-Äquivalente gesunken.Bundeswirtschaftsminister…

1 Jahr vor
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Deutschland hat die mit Abstand höchsten Internetpreise in der EU

Der Zugang zu stationärem Breitband-Internet ist einer neuen Erhebung zufolge nirgendwo innerhalb der Europäischen Union (EU) so teuer wie in…

1 Jahr vor
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Frei schließt Erhöhung des Infrastruktursondervermögens aus

Der Parlamentarische Geschäftsführer der Union im Bundestag, Thorsten Frei (CDU), schließt eine Ausweitung des Infrastruktursondervermögens im Zuge der Kompromissbildung mit…

1 Jahr vor
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Mitgliederentscheid: Rehlinger erwartet keine „No Groko“-Kampagne

Die saarländische Ministerpräsidentin und Vize-SPD-Chefin Anke Rehlinger hat sich zuversichtlich gezeigt, dass die SPD-Mitglieder einem Koalitionsvertrag mit der Union zustimmen…

1 Jahr vor
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Virologe Drosten schließt Bewertung von BND-These zu Corona aus

Der Virologe Christian Drosten will sich den Vorwurf des Bundesnachrichtendienstes (BND), dass das Coronavirus im Labor entstanden sei, nicht zu…

1 Jahr vor
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Grüne wollen bei Schulden nicht auf Zusagen von Merz vertrauen

Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge (Grüne) will sich bei dem geplanten Sondervermögen für Infrastruktur nicht auf Zusagen von CDU-Chef Friedrich Merz verlassen.…

1 Jahr vor
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Europa League: Frankfurt schlägt Ajax im Achtelfinal-Rückspiel

Eintracht Frankfurt hat im Achtelfinal-Rückspiel der Europa League gegen Ajax Amsterdam mit 4:1 einen überzeugenden Sieg erzielt und sich so…

1 Jahr vor
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Spahn: „Keine Kenntnisse“ über BND-Einschätzung zu Corona-Pandemie

Nach Medienberichten über die Einschätzung des Bundesnachrichtendienstes, dass die Corona-Pandemie wohl auf einen Laborunfall zurückzuführen sei, hat der frühere Bundesgesundheitsminister…

1 Jahr vor
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BSW scheitert in Karlsruhe mit Anträgen auf Neuauszählung der Wahl

Das Bundesverfassungsgericht hat mehrere Anträge des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) abgelehnt, mit denen die Partei noch vor der Feststellung des…

1 Jahr vor
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Karlsruhe weist BSW-Antrag auf Neuauszählung der Bundestagswahl ab

Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Karlsruhe: Karlsruhe weist BSW-Antrag auf Neuauszählung der Bundestagswahl ab.…

1 Jahr vor
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Klimaschützer demonstrieren zum Start der Koalitionsverhandlungen

Zum Start der Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, CSU und SPD haben am Donnerstagabend Umweltschützer vor der CDU-Parteizentrale in Berlin für Klimaschutz…

1 Jahr vor
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Union und SPD beginnen Koalitionsverhandlungen

Union und SPD haben am Donnerstagabend im Konrad-Adenauer-Haus mit den Koalitionsverhandlungen begonnen. Für die 16 Arbeitsgruppen trafen sich um 18…

1 Jahr vor
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Sondervermögen: Grüne bezeichnen Merz-Angebot als „schlechten Witz“

Grünen-Chefhaushälter Sven-Christian Kindler hat das neue Angebot von Union und SPD an die Grünen beim Schuldenpaket scharf kritisiert. "Ich kann…

1 Jahr vor
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Sondervermögen: German Zero will 2 Prozent des BIP für Klimaschutz

In der aktuellen Debatte um eine Reform der Schuldenbremse hat German Zero ein Gutachten in Auftrag gegeben, mit dem geklärt…

1 Jahr vor